documenta-Stadt Kassel

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen tagt am 13. Juni

06. Juni 2012. Zur seiner nächsten Sitzung trifft sich der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am Mittwoch, 13. Juni, 17 Uhr, im Sitzungssaal des Magistrats des Rathauses.

Themen der Tagesordnung sind der Jahresbericht Wirtschaftsförderung, der Sachstandsbericht Kasseler Bäder, der Hessentag 2013, die Richtlinien für die Gewährung von Investitionszuschüssen der Stadt Kassel an freie Träger von Kindertagesstätten für Bau-, Sanierungs- und Ausstattungsmaßnahmen, über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Jahr 2012, das Hessische Kommunale Schutzschirmgesetz, die Satzung über die vom Magistrat der Stadt Kassel als Untere Bauaufsichtsbehörde zu erhebenden Gebühren, die Abfallwirtschaft im Gebiet der Stadt Kassel, die Änderung der Straßenbeitragssatzung, die Kosten für die Broschüre „Bauen im Konjunkturprogramm der Stadt Kassel“, die Beschäftigungsverhältnisse in städtischen Beteiligungsgesellschaften das Ratsbegehren jetzt, die Informationsfreiheitssatzung, eine Anfrage zur Umsetzung von Beschlüssen, das Konzept zur Einrichtung von MieterInnenbeiräten in der GWG, der Kommunale Schutzschirm, die Umsetzungskontrolle der Stadtverordnetenbeschlüsse sowie das Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“.

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