Weinberg: Unterschriftenprüfung beendet

10. Juli 2012. Die Unterschriftenprüfung für das Bürgerbegehren der Initiative „Rettet den Weinberg“ ist abgeschlossen. Es seien insgesamt 5.920 Unterschriften geprüft worden, teilte ein Sprecher der Stadt am Dienstag, 10. Juli, im städtischen Pressedienst mit. Von den insgesamt 5.920 geprüften Unterschriften seien 5.080 gültig gewesen. Danach, so der Sprecher weiter, sei die erforderliche Anzahl an Unterstützungsunterschriften mit 4.369 Unterschriften um 711 übertroffen. 344 Unterstützer seien nicht wahlberechtigt gewesen und 97 Personen hätten mehrfach unterschrieben. Weitere 399 Unterschriften habe man nicht identifizieren können.

Hinweis: Die Hessische Gemeindeordnung sieht unter anderem vor, dass ein Bürgerbegehren die Unterschriften von mindestens drei Prozent der bei der letzten Gemeindewahl amtlich ermittelten Zahl der wahlberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner (Kassel: 145.654) tragen muss.

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