Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen tagt am 26. September

19. September 2012. Zur seiner nächsten Sitzung trifft sich der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am Mittwoch, 26. September, 16 Uhr, im Sitzungssaal des Magistrats im Rathaus.

Themen der Tagesordnung sind der Sachstandbericht Kasseler Bäder, die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die Feststellung des Jahresabschlusses 2011 für den Kasseler Entwässerungsbetrieb und die Städtischen Werke AG.

Weiterhin wird über die Änderung der Straßenbeitragssatzung, die Informationsfreiheitssatzung, die Umsetzungskontrolle der Stadtverordnetenbeschlüsse, das Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“, die NS-Geschichte im Henschel Museum, die Aberkennung der Ehrenbürgerschaft von August Bode, den Inhalt und die Auswirkungen des Kommunalen Schutzschirms sowie die Informationsfreiheitssatzung diskutiert.

Ferner berät das Gremium über die Straßenbeiträge für den Eisenbahnweg, den Stavo-Ticker: Zeitnahe Information aus den Gremien, das Bädergutachten, den Werbestand der Bundeswehr auf dem Hessentag, die Rekommunalisierung der Wasserversorgung in Kassel und Vellmar und das Fahrradverleihsystem Konrad.

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