Stadt: Geschwindigkeitsmessungen zulässig

27. September 2012. In die Diskussion um die Zulässigkeit der Geschwindigkeitsmessanlage in der Ludwig-Mond-Straße hat jetzt die Stadt Kassel Position bezogen. Nach umfangreichen Prüfungen, so ein Sprecher der Stadt, sei klar, dass die im Auftrag der Stadt Kassel von einer privaten Firma zur Verfügung gestellte Geschwindigkeitsmessanlage der Firma eso so betrieben werde, wie es in der Bedienungsanleitung und der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt vorgeschrieben werde.

Aus diesem Grund könne man auch den Beschluss des Amtsgerichts, der sich auf einen Einzelfall beziehe, nicht folgen, meinte der Sprecher. Für die in der Ludwig-Mond-Straße eingesetzte Geschwindigkeitsmessanlage sei weder nach der Bedienungsanleitung noch nach der Festlegung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt ein sogenannter „aufmerksamer Messbetrieb“ vorgeschrieben. Bei der Anlage handele es sich weder um eine Radaranlage noch um eine stationäre Messeinrichtung, vielmehr könnten mit ihr mobile Messungen vorgenommen werden. Lediglich als Diebstahl- und Vandalismusschutz und damit die Anlage nicht verstellt werden könne, würden die Bauteile mit einem Schutz versehen. Bei dem in der Ludwig-Mond-Straße eingesetzten Gerät werde die Aufstellung und Einstellung des Lichtschrankengeräts nach der gültigen Bedienungsanleitung durch einen an der Hessischen Polizeiakademie ausgebildeten städtischen Mitarbeiter vorgenommen.

(1399 Zeichen)

Druckansicht

Stadt Kassel
Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Rathaus / Obere Königsstraße 8
34112 Kassel

Telefon: 0561 / 787-1231 oder 0561 / 787-1232
Telefax: 0561 / 787-87
E-Mail: presse@stadt-kassel.de

Pressesprecher Hans-Jürgen Schweinsberg
Pressesprecherin Petra Bohnenkamp

Kassel und die Region im Internet:www.kassel.de
Die Stadtverwaltung im Internet: www.stadt-kassel.de

Die Pressestelle documenta-Stadt Kassel ist Mitglied bei www.presse-service.de. Dort können Sie Mitteilungen weiterer Pressestellen recherchieren und per E-Mail abonnieren.