Ausschuss für Sicherheit, Recht, Integration und Gleichstellung tagt am 29. November

23. November 2012. Die Gründung der Grimm-Welt Kassel gGmbH, die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Kassel und der Gemeinde Calden über die Bildung eines gemeinsamen Pflichtfahrgebietes für den Verkehr mit Taxen, die Satzungsänderung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Kassel sowie die Satzungsänderung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate, auf das Spielen um Geld oder Sachwerte und auf Vergnügen besonderer Art im Gebiet der Stadt Kassel sind Themen der Tagesordnung des Ausschusses für Sicherheit, Recht, Integration und Gleichstellung am Donnerstag, 29. November, 17 Uhr, im Kommissionszimmer I des Rathauses.

Ferner berät das Gremium über die Gefahrenabwehrverordnung über die Anleinpflicht für Hunde in der Stadt Kassel, die Straßenbeiträge für den Eisenbahnweg, die Einrichtung einer anonymen Spurensicherung, „Häusliche Gewalt“, „Trennung und Scheidung“, die nachträgliche Aufhebung von Bußgeldbescheiden wegen unzulässiger Geschwindigkeitsmessanlagen sowie „Moscheeverein und Trinkraum“.

(1025 Zeichen)

Druckansicht

Stadt Kassel
Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Rathaus / Obere Königsstraße 8
34112 Kassel

Telefon: 0561 / 787-1231 oder 0561 / 787-1232
Telefax: 0561 / 787-87
E-Mail: presse@stadt-kassel.de

Pressesprecher Hans-Jürgen Schweinsberg
Pressesprecherin Petra Bohnenkamp

Kassel und die Region im Internet:www.kassel.de
Die Stadtverwaltung im Internet: www.stadt-kassel.de

Die Pressestelle documenta-Stadt Kassel ist Mitglied bei www.presse-service.de. Dort können Sie Mitteilungen weiterer Pressestellen recherchieren und per E-Mail abonnieren.