Umweltdezernent Christof Nolda: Luftqualität in Kassel weiter verbessern - Aber: Es drohen keine Fahrverbote

01. März 2013. Die Stadt Kassel wird weiter daran arbeiten, die Luftbelastung durch die Abgase des Kraftverkehrs zu reduzieren. Dabei wurden bereits deutliche Fortschritte erzielt, betont Stadtbaurat und Umweltdezernent Christof Nolda. Das Ziel der Schadstoffreduzierung sei wichtiger Bestandteil des neuen Verkehrsentwicklungs- und des Nahverkehrsplanes, die derzeit erarbeitet werden. „Fahrverbote drohen jedoch nicht", stellte Nolda vor dem Hintergrund einer aktuellen EU-Entscheidung fest. Allerdings sei zu prüfen, ob eine Umweltzone, wie es sie in vielen anderen Städten bereits gibt, die Luftqualität im Raum Kassel wirksam verbessern kann.

Die Europäische Kommission hat die von der Bundesregierung beantragte Fristverlängerung für die Einhaltung des Grenzwertes für Stickstoffdioxid (NO2) für den Ballungsraum Kassel nicht akzeptiert. Die Kommission verweist darauf, dass strengere Minderungsmaßnahmen in die entsprechenden Luftqualitätspläne aufzunehmen sind. Sofortmaßnahmen werden von der EU-Kommission jedoch nicht verlangt, erklärt Umweltdezernent Nolda. Die Stadt Kassel hat bisher schon erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Luftqualität zu verbessern. Nolda: „Die Schadstoffemissionen wurden deutlich reduziert." So werden seit dem Jahr 2006 die Grenzwerte für Feinstaub (PM10) in Kassel eingehalten.

Seit dem Jahr 2010 gilt zum Schutz der menschlichen Gesundheit ein Luftqualitäts-Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. Dieser Grenzwert wird in Deutschland in zahlreichen stark verkehrsbelasteten Gebieten nicht eingehalten, so auch im Ballungsraum Kassel. Deshalb wurde von der Bundesrepublik Deutschland für 57 Gebiete von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, bei der Europäischen Kommission Fristverlängerungen für die Einhaltung der NO2-Grenzwertezu beantragen. Die Europäische Kommission hat jetzt mitgeteilt, dass sie für 24 Gebiete die beantragten Fristverlängerungen akzeptiert. Einwände wurden für 33 Gebiete erhoben. Hierunter ist auch der Ballungsraum Kassel.

Laut Kassels Umweltdezernent Christof Nolda ist der Straßenverkehr der Hauptverursacher der Stickstoff-Emissionen. Trotz aller bisherigen Anstrengungen in Kassel könnten die NO2-Grenzwerte erst dann eingehalten werden, wenn die Emissionen des Verkehrs spürbar gesenkt werden.

Für die Luftreinhalteplanung ist das Land Hessen zuständig. Die Stadt Kassel erwartet, dass die Landesregierung den Luftreinhalteplan fortschreibt. Wegen der aufwendigen Voruntersuchungen, der Öffentlichkeitsbeteiligung und der zeitaufwändigen Beschlussfassung in den Gremien sei mit der Umsetzung weiterer Maßnahmen kaum vor Ende 2014 zu rechnen.

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