Joseph-von Eichendorff-Schule - Schuldezernentin Anne Janz weist FDP-Vorwurf der Tatenlosigkeit zurück

03. Mai 2013. Nachdrücklich zurückgewiesen hat Schuldezernentin Anne Janz die Kritik der FDP, sie habe auf einen Erlass des Hessischen Kultusministeriums in Sachen Joseph-von- Eichendorff-Schule nicht rechtzeitig reagiert. FDP-Kreisvorsitzender Thorsten Burmeister hatte der Schuldezernentin in einer Pressemitteilung fortwährende Tatenlosigkeit vorgeworfen, die zum Aus der Joseph-von-Eichendorff-Schule führe.

Unser Ziel ist es, mit der Joseph-von Eichendorff-Schule ein wichtiges Bildungsangebot im Kasseler Osten zu erhalten, stellt Kassels Schuldezernentin Anne Janz klar. Das habe die Stadtverordnetenversammlung im vergangenen Jahr beschlossen und diese Position habe sie als zuständige Dezernentin gegenüber dem Kultusministerium in Wiesbaden mehrfach eindeutig vertreten. So sei sie im Oktober vergangenen Jahres zu einem Gespräch mit Kultusministerin Nicola Beer (FDP) nach Wiesbaden gefahren und auch im Februar dieses Jahres habe es in dieser Angelegenheit mehrere Kontakte mit dem Ministerium gegeben.

Die Kasseler FDP behauptet in ihrer Pressemitteilung, der Stadt als Schulträger sei im Januar 2013 ein Erlass-Entwurf übersandt worden, auf den die Stadt nicht reagiert habe. „Es gab keinen auf dem Dienstweg eingegangen Erlass zur 8. Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Kassel“, stellt Schuldezernentin Anne Janz klar.

Ende Januar habe die Stadt lediglich per E-Mail aus dem Kultusministerium einen Entwurf erhalten, der ausdrücklich nur zum internen Gebrauch bestimmt gewesen sei. „Dieser Entwurf trug weder ein Datum, noch die Unterschrift von Kultusministerin Beer – er war damit nicht rechtsgültig“, erläutert Stadträtin Janz. Daher könne die Stadt auch keine Frist zur Stellungnahme versäumt haben. „Wir warten bis heute auf einen rechtsgültigen Erlass mit Datum und Unterschrift der Ministerin, auf den wir dann entsprechend reagieren können“, sagt Janz.

Die Stadtverordnetenversammlung hatte im Februar 2012 beschlossen zu beantragen, die Joseff-von-Eichendorff-Schule von einer kooperativen in eine Integrierte Gesamtschule als Bestandteil der Modellregion Integration umzuwandeln. Diese Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes hatte die Stadt am 28. Februar 2012 an das Kultusministerium übersandt. „Anstatt mir jetzt Tatenlosigkeit und Aussitzen vorzuwerfen, sollte die Kasseler FDP lieber einmal bei ihrer Kultusministerin nachfragen, warum uns diese bis heute keinen rechtsgültigen Erlass geschickt hat“, sagte Schuldezernentin Janz. Sollte die Kasseler FDP noch Einfluss auf ihre Minister in der Landesregierung habe, so sollte sie diesen nutzen, um endlich einen rechtsgültigen Erlass und damit Planungssicherheit für den Schulträger und die Joseph-von-Eichendorff-Schule zu schaffen.

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