Kreis Kassel. Die Städte Bad Karlshafen und Liebenau sowie die Gemeinden Oberweser und Wahlsburg erhalten insgesamt 34.860 Euro aus dem Kreishaushalt zur Mitfinanzierung der Verbandsbeiträge des Hessischen Wasserverbandes Diemel und des Unterhaltungsverbandes Schwülme für das Jahr 2013. Dies hat der Kreisausschuss in seiner letzten Sitzung beschlossen, berichtet Landrat Uwe Schmidt.

Die Städte Bad Karlshafen, Liebenau, Trendelburg und Zierenberg sowie die Gemeinde Calden sind zusammen mit den Städten Bad Arolsen, Diemelstadt, Volkmarsen sowie den Landkreisen Kassel und Waldeck-Frankenberg Mitglieder des Hessischen Wasserverbandes Diemel. Der Verband mit Sitz in Liebenau kümmert sich um den Hochwasserschutz an Diemel, Twiste, Erpe und Warme. Für Hochwasserschutzmaßnahmen und die Unterhaltung der Gewässer, Ufer und Dämme werden von den Verbandsmitgliedern jährlich Beiträge erhoben. Im Juli 2001 hatte der Kreisausschuss grundsätzlich festgelegt, dass Verbandsmitglieder je nach ihrer Finanzkraft Zuschüsse auf den anfallenden Verbandsbeitrag erhalten können. Bad Karlshafen und Liebenau erhalten für 2013 einen Zuschuss in Höhe des Maximalprozentsatzes von 30 Prozent des Verbandsbeitrages, Trendelburg, Zierenberg und Calden gehen leer aus. Schmidt: „Die prozentuale Höhe des Kreiszuschusses hängt von der Finanzkraft der jeweiligen Gemeinde ab“. Bad Karlshafen und Liebenau erhielten daher als finanzschwache Kommunen einen sehr hohen Prozentsatz – die im Vergleich dazu finanzstärkeren Gemeinden und Städte Calden, Trendelburg und Zierenberg erhielten keinen Kreiszuschuss. Die Berechnung der Finanzstärke bemisst sich nach den Einnahmen der Kommunen im Jahr 2012. Dabei wird ein durchschnittlicher Wert der Einnahmenhöhe pro Einwohner gebildet. Für das Jahr 2012 lag dieser bei 876,82 Euro Einnahmen pro Einwohner. Kommunen, die mehr als 5 Prozent unter diesem Wert liegen gelten als finanzschwach. Calden, Trendelburg und Zierenberg erreichen diese Prozentzahl nicht. „Nach Bad Karlshafen fließt ein Zuschuss von 12.650 Euro und nach Liebenau 17.970 Euro“, so der Landrat weiter. Die unterschiedliche Betragshöhe ergibt sich aus der Höhe der Verbandsbeiträge.

Die gleiche Verfahrensweise gilt auch für die finanzielle Unterstützung aus dem Kreishaushalt für die Gemeinden Oberweser und Wahlsburg für ihre Mitgliedschaft im Unterhaltungsverband Schwülme. Der Verband kümmert sich um den Hochwasserschutz im Schwülmetal. Oberweser erhält für das Jahr 201 2.260 Euro, auf
Wahlsburg entfallen 1.980 Euro.