15. September 2014.
Die Stadt Kassel verzeichnet eine positive Entwicklung bei der Einkommenssteuer: Diese hat sich in den ersten beiden Quartalen des Jahres 2014 mit einem Sprung nach oben deutlich erhöht. Für das laufende Jahr erwartet Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel eine Plus um etwa fünf Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr. „Der seit Jahren ersehnte Schub scheint nun vollzogen zu sein“, sagte Dr. Barthel am Montag. Denn die Einkommenssteuer ist ein Indikator für das Wohlstandsniveau.
Für 2014 rechnet die Stadt mit zirka 73 Millionen Euro Einkommenssteuer – damit wäre der bisherige Höchststand aus dem Jahr 2008 übertroffen. „Für das kommende Jahr haben wir eine weitere Steigerung auf 74 Millionen Euro veranschlagt“, erklärte Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel, als er am Montag den Entwurf des Haushalts der Stadt Kassel für das kommende Jahr vorstellte.
Die zweite für Kommunen wichtige Steuer – die Gewerbesteuer – lässt sich derzeit nur schwer kalkulieren. Zwar konnte die Stadt Kassel im Jahr 2013 mit 169,9 Millionen Euro ein neues Rekordergebnis bei der Gewerbesteuer erzielen, doch lässt die Entwicklung des laufenden Jahres einen deutlichen Rückgang erwarten. „Aufgrund der jüngsten wirtschaftlichen Entwicklung, wurde für 2015 eine mit 158 Millionen Euro optimistische Schätzung vorgenommen“, erklärt Dr. Barthel.
Bei den Schlüsselzuweisungen des Landes wird für die kommenden Jahre ein stetiger Anstieg erwartet. Für 2015 wurden daher in Anlehnung an die vom Land veröffentlichten Orientierungsdaten 112,0 Millionen Euro veranschlagt. Im Jahr 2013 waren es noch 105,8 Millionen Euro.
Der Haushaltsplan 2015, den der Magistrat am heutigen Montag zur Beratung in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht hat, weist im Ergebnishaushalt Erträge in Höhe von rund 718,6 Millionen Euro bei Aufwendungen in Höhe von etwa 733,7 Millionen Euro auf. Das Defizit beläuft sich damit auf rund 15,1 Millionen Euro.
Die Fallzahlen in der Erziehungshilfe stabilisieren sich auf hohem Niveau, allerdings bei leicht steigender Tendenz. Der Zuschussbedarf in diesem Bereich wächst aufgrund erheblicher Kostensteigerungen bei der stationären Unterbringung insofern leicht überproportional. Daneben werden - bedingt durch gesetzliche Änderungen - Kostensteigerungen bei den Aufwendungen für seelisch behinderte Menschen erwartet.
Wie auch in den Jahren zuvor wird die Stadt Kassel steigende Aufwendungen für Kinderbetreuung haben. Hier machen sich die Kosten des Ausbaus für die Betreuung der unter Dreijährigen sowie die permanent wachsende Nachfrage nach Plätzen in der Grundschulkind-Betreuung bemerkbar. Im kommenden Jahr ist geplant, 54 neue Plätze für Kinder unter drei Jahren zu schaffen, 42 neue Kindergartenplätze und 100 neue Hortplätze.
Auf den Internetseiten der Stadt Kassel unter www.kassel-haushalt.definden Sie folgende weitere Informationen
Den Entwurf des Haushalts 2015 der Stadt Kassel
Grafiken zum Haushaltsplan-Entwurf 2015
Die Haushaltsrede von Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel in der Stadtverordnetenversammlung vom 15. September 2015
Ein Video mit einem O-Ton von Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel
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