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Presseerklärung der 6 kommunalen Schulträger im Förderschulbereich „Lernen“

Bezirksregierung schlägt neue regionale Struktur der Förderschulen ‚Lernen‘ vor

15. Januar 2015. Am Mittwochabend (14.01.2015) informierte Herr Leitender Regierungsschuldirektor Uwe Eisenberg, zuständiger Dezernent der Bezirksregierung Münster für den Förderschulbereich, die Schulausschüsse der sechs kommunalen Schulträger der Förderschulen Lernen über einen neuen Vorschlag zur Weiterentwicklung der Förderschulstruktur Lernen im Kreis Borken.

Bereits seit Bekanntwerden der Veränderungen im Schulgesetz im Blick auf das Thema ‚Inklusion‘ und die damit verbundene so genannte ‚Mindestgrößenverordnung‘ ringen die sechs kommunalen Förderschulträger im Bereich Lernen um eine Lösung für den Erhalt ihrer Förderschulen. Klar ist allen Beteiligten: Ein einfaches ‚weiter so‘ ist nicht möglich.

Stichtag für die Bezirksregierung ist der 01.08.2015. Wenn zu diesem Zeitpunkt die Mindestgröße von 144 Schüler/-innen pro Schule mit dem Förderschwerpunkt ‚Lernen‘ unterschritten wird, muss diese Schule auslaufend gestellt werden und kann ab dem Schuljahr 2016/17 keine neuen Schülerinnen und Schüler mehr aufnehmen.

Die jetzt von der Bezirksregierung veröffentlichen Zahlen machen deutlich, dass keine Förderschule Lernen alleine überlebensfähig ist. Zum Stichtag 01.08.15 haben ohne Neuanmeldungen die Förderschule Ahaus 65; Gronau 58; Stadtlohn 68; Vreden 101; Borken 66 und Bocholt 131 Schülerinnen und Schüler. Laut Herrn Eisenberg gibt es nur eine Alternative: Die sechs Förderschulträger müssen sich einigen, wie es im Kreis Borken weitergehen kann.

Deshalb hat die Bezirksregierung sich intensiv mit der Förderschullandschaft beschäftigt und noch im Januar alle Standorte besichtigt. „Alle Förderschulen haben eine Angebotspalette, die erhaltenswert wäre“, so lautete das Eingangsstatement des Dezernenten der Bezirksregierung an diesem Abend. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass sich Bewährtes aber auch an andere Förderschulstandorte und an Regelschulen transferieren lasse. Kriterien für die neuvorgeschlagene Struktur waren neben einem trotz der Reduzierung der Standorte immer noch relativ wohnortnahen Netz an Förderschulen, die jetzige Größe einer Schule und insbesondere die inklusiven Prozesse vor Ort, die nicht behindert werden sollen. Darüber hinaus wies Eisenberg auch auf die Förderschulangebote in Coesfeld, Dülmen und Dorsten hin, die für Schülerinnen und Schüler ggf. eine Alternative sein könnten.

Konkret schlug die Bezirksregierung vor, zum Schuljahr 2016/17 eine Förderschule Lernen mit je einem Standort in Ahaus und Bocholt anzustreben. Die Förderschulen in Gronau, Stadtlohn und Borken sollten zur Absicherung dieser neuen Förderschule zum 1.8.2016 geschlossen werden und die noch verbleibenden Schülerinnen und Schüler könnten das Schulangebot in Ahaus oder Bocholt wahrnehmen. Nur so lässt sich überhaupt eine Weiterführung eines Angebotes von zwei Förderschulstandorten in den nächsten Jahren realisieren. Die Förderschule Vreden erreicht ebenfalls nicht mehr die erforderliche Mindestschülerzahl. Die Verbundschule im Bereich Lernen, Sprache und Emotionale und Soziale Entwicklung wird daher zum 01.08.2016 auslaufend gestellt und kann dann keine Schüler mehr aufnehmen. Aufgrund der Schülerzahl kann aber ein Unterrichtsangebot für die verbleibenden Schülerinnen und Schüler bis 2018 aufrechterhalten werden. Die Förderschulen des Kreises im Bereich Emotionale und Soziale Entwicklung und im Bereich Sprache sind von den Überlegungen nicht betroffen. Für sie gelten andere Werte für die Mindestgröße. Die Bezirksregierung geht fest davon aus, dass diese Angebote auch weiterhin benötigt werden und betonte das Interesse am Erhalt dieser Schulen bei der regionalen Schulentwicklungsplanung für das Kreisgebiet.

Nach der Informationsveranstaltung für alle sechs kommunalen Schulausschüsse müssen sich jetzt die zuständigen Ausschüsse vor Ort mit dem Vorschlag der Bezirksregierung beschäftigen und eine Entscheidung treffen. Die Zeit läuft, so Herr Eisenberg, sollten sich die Schulausschüsse und Räte zeitnah nicht zu einer kreisweit abgestimmten Entwicklung durchringen können, ist das Auslaufen aller Förderschulen Lernen im Kreis Borken nicht mehr zu verhindern, da dann die rechtlichen Vorgaben greifen und die betroffenen Schulen von den Städten auslaufend gestellt werden müssten.

Nachfragen zur Presseerklärung bei den kommunalen Schulträgern

• Ahaus Christoph Almering
• Bocholt Dirk Lueg
• Borken Mechthild Schulze-Hessing
• Gronau Sandra Cichon
• Stadtlohn Karlheinz Pettirsch
• Vreden Bernd Kemper

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