Durch die am 16. Juni 2014 unterzeichnete Absichtserklärung hatten sich die Vertragsparteien verpflichtet, einen „Masterplan Ems 2050“ zu verhandeln, der einen verbindlichen Rahmen zur Erreichung der in der Absichtserklärung genannten Ziele schafft.

Die Verhandlungen sind gestern Abend (Montag, 26. Januar) mit der Unterzeichnung einer Abschlusserklärung beendet worden.

Über den jeweiligen Zwischenstand der Verhandlungen hatte Landrat Bernhard Bramlage den Kreisausschuss in mehreren Sitzungen informiert.

Im Vorfeld der abschließenden Sitzung am Montagabend waren Landrat Bramlage und Kreisrätin Jenny Daun skeptisch, dass einige für den Landkreis unverzichtbare Positionen noch in das Vertragswerk einfließen könnten. Einige wichtige Forderungen des Landkreises konnten in den mehrstündigen Verhandlungen jedoch durchgesetzt werden, so Bramlage und Daun. Es ging dabei vor allem um die Sicherstellung der kommunalen Planungshoheit und eine Finanzierungsregelung für anstehende Maßnahmen.

Landrat Bramlage will den ausgehandelten Masterplan Ems 2050 den Kreisgremien mit ausführlichen Erläuterungen für die anstehenden Beratungen und eine abschließende Beschlussfassung im Kreistag vorlegen. Parallel zur Information der Kreisgremien wird der Landkreis auch die Städte und Gemeinden und die Betroffenen informieren.

Der Landrat sagte, dass der Vertrag schon aufgrund seiner Laufzeit nachhaltige Auswirkungen auf die Kreisentwicklung haben werde. Das werde er den Gremien im Einzelnen erläutern. In die abschließende Bewertung und Entscheidung des Verhandlungsergebnisses durch den Kreistag müssten diese Auswirkungen zweifellos einfließen.