Ausländerbeiratswahl am 29. November: „Einmischen, mitgestalten, Wählen gehen!“

01. September 2015. In Hessen werden am 29. November 2015 die Ausländerbeiräte neu gewählt – so auch in Kassel. Bei einem Besuch im Kasseler Sprachen- und Übersetzungszentrum (SÜZ) von Dr. Ümit Özen warben jetzt der Staatssekretär im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration, Jo Dreiseitl, und der Vorsitzende des Ausländerbeirates der Stadt Kassel, Kamil Saygin, bei den Integrationskursteilnehmern um rege Beteiligung an der Wahl.

Saygin und Staatssekretär Dreiseitel wiesen dabei gemeinsam auf die Errungenschaften der Ausländerbeiräte in Hessen hin. Auf Landesebene arbeite man sehr gut mit der Vertretung der hessischen Beiräte zusammen und in den Kommunen machen die Ausländerbeiräte von ihren verbrieften Rechten als politische Aktivposten in der Kommunalpolitik regen Gebrauch, nehmen Einfluss auf politische Entscheidungen und arbeiten in den städtischen Gremien mit, sagte der Staatssekretär. „Integration passiert in der Kommune, in den Vereinen, Betrieben, Initiativen und Religionsgemeinschaften. Eine hohe Wahlbeteiligung garantiert Ausländerbeiräte, die mit einem starken Mandat ausgestattet sind. Daher bitte ich Sie, gehen Sie wählen, mischen Sie sich ein, gestalten Sie mit“, so der Appell von Staatssekretär Jo Dreiseitel.

Kamil Saygin betonte, dass der Ausländerbeirat die Interessen der in Kassel lebenden Ausländer, der Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft und Eingebürgerter ausländischer Herkunft vertritt. Bei den vergangenen Ausländerbeiratswahlen in Kassel konnte die Wahlbeteiligung der Wahlberechtigten kontinuierlich gesteigert werden. Bei der letzten Wahl im Jahr 2010 ging immerhin mehr als jeder Zehnte der 20.316 Kasseler Wahlberechtigten in die Wahllokale und gab seine Stimme ab. Den Trend der steigenden Wahlbeteiligung gelte es zu verstetigen, so Saygin, aber: „Es ist nicht leicht, Öffentlichkeitsarbeit für die Ausländerbeiratswahl zu machen. Vielen Zuwandernden sind die politischen Beteiligungsformen in Deutschland unklar. Viele denken, dass sie ohnehin nicht wählen dürfen. Deswegen freuen wir uns ganz besonders, dass wir durch den Besuch von Staatssekretär Dreiseitel einen so prominenten Unterstützer der Ausländerbeiratswahlen bei uns haben.“

Auch Flüchtlinge können sich unter bestimmten Voraussetzungen als Kandidatinnen und Kandidaten für den Ausländerbeirat aufstellen lassen und durch ihre Wahlbeteiligung die Zusammensetzung des Gremiums aktiv beeinflussen. Der Ausländerbeiratsvorsitzende Saygin: „Es ist uns wichtig, dass auch die Perspektiven und Ansichten der Gruppe der Flüchtlinge im Ausländerbeirat vertreten sind.“

Der Ausländerbeirat plant in den kommenden Wochen seine Informationsveranstaltungen zur Wahl zu verstärken. Auch auf dem „10. Fest der Kulturen“ am 18. und 19. September auf dem Friedrichsplatz wird es Informationsangebote rund um die Ausländerbeiratswahl geben.

Bei Fragen zur Ausländerbeiratswahl am 29. November können sich Interessierte an das Wahlamt der Stadt der Kassel oder die Geschäftsstelle des Ausländerbeirats wenden. Kontakt unter http://stadt-kassel.de/politik/wahlen/ und http://www.stadt-kassel.de//politik/beiraete/auslaenderbeirat/index.html.

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