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Magdeburg, 02. Februar 2016
Stellungnahme zum Volksstimme-Artikel „Heftiger Streit um Schülertickets“ vom 1. Februar 2016
Thema: Ablehnung der Fahrtkostenübernahme zu einem Tag der offenen Tür

Zum o.g. genannten Artikel nimmt der Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport, Prof. Dr. Matthias Puhle, wie folgt Stellung:

 

Am Hegel-Gymnasium haben 575 der insgesamt ca. 950 Schülerinnen und Schüler Anspruch auf eine Schülerjahreskarte. Für diese Schüler wurde eine Übernahme der Fahrtkosten zum Tag der offenen Tür bei den Magdeburger Verkehrsbetrieben und der Stadtverwaltung beantragt. Dieser Antrag wurde sowohl unter Berücksichtigung der Anspruchsberechtigung als auch vor dem Hintergrund der Angemessenheit und Gleichbehandlung geprüft.

 

Der Tag der offenen Tür fand am 23. Januar 2016 statt und damit an einem Samstag. Der Samstag gehört nicht zu den regulären Schultagen in Sachsen-Anhalt. Das geht aus einem Runderlass des Kultusministeriums vom 16. Januar 2012 hervor. Dort heißt es: „Als Unterrichtstage gelten die Wochentage Montag bis Freitag. Über Ausnahmen, insbesondere Nachschreibetermine für Klassenarbeiten und Klausuren, entscheidet das Landesschulamt auf Antrag der Schule im Einvernehmen mit dem Schulträger…“.

 

Grundlage für einen positiven Bescheid des Antrags durch die Stadtverwaltung wäre die Genehmigung des Tages der offenen Tür als Pflichtveranstaltung durch das Landesschulamt gewesen. Die Nachfrage der Stadtverwaltung im Landesschulamt ergab, dass dort kein Antrag entsprechend des oben genannten Erlasses des Kultusministeriums vorlag und die Verfahrensweise vom Landesschulamt als eher ungewöhnlich eingestuft wurde.

 

In dem konkreten Fall des Tages der offenen Tür am Hegel-Gymnasium handelt es sich nicht um einen Unterrichtstag, an dem die Teilnahme schulgesetzlich verpflichtend ist. Hier bestimmte die Schule selbst die Teilnahme am Tag der offenen Tür als Pflichtveranstaltung für alle Schüler. Die Schüler anderer Magdeburger Gymnasien und der beiden Gesamtschulen werden unseres Wissens nicht zur Teilnahme am Tag der offenen Tür verpflichtet; an zwei Schulen wird diese Informationsveranstaltung an einem regulären Schultag durchgeführt.

 

Unter Berücksichtigung dieser Feststellungen musste der Antrag des Hegel-Gymnasiums auf Übernahme der Fahrkosten leider abgelehnt werden.



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