Münster (SMS) Steigende Steuereinnahmen und Entlastungen durch Land und Bund eröffnen mit dem Haushaltsplanentwurf 2018 der Stadt Münster die Chance, bei Fortführung der Konsolidierung den Haushaltsausgleich zu erreichen. Derzeit plant die Stadtverwaltung noch mit einem Defizit in Höhe von 21,2 Mio. Euro für das Haushaltsjahr 2018. "Die weiterhin guten Gewerbesteuereinnahmen und die Aussicht, dass Münster 2018 wieder Schlüsselzuweisungen vom Land erhält, senken das Defizit im Vergleich zu den Vorjahren", beschreibt Stadtkämmerer Alfons Reinkemeier die aktuelle Finanzlage. Oberbürgermeister Markus Lewe: "Diese Chance auf den Haushaltsausgleich gilt es zu nutzen. Dafür lohnt es sich, die Anstrengungen zur nachhaltigen Haushaltssanierung uneingeschränkt fortzusetzen."

Die Stadt erwartet für das Jahr 2018 Erträge in Höhe von 1,15 Mrd. Euro. Demgegenüber stehen Aufwendungen von 1,17 Mrd. Euro. In den folgenden Jahren sinkt das Defizit von 19,6 Mio. Euro in 2019 auf 3,6 und 6,6 Mio. Euro in 2020 und 2021. Die sprunghafte Verbesserung ab 2020 ist auch auf das Auslaufen des Fonds Deutsche Einheit zurückzuführen. Oberbürgermeister Lewe begrüßt die aktuellen bundes- und landespolitischen Entwicklungen: "Die neue Landesregierung in Düsseldorf hat Entlastungen der Kommunen beim Unterhaltsvorschuss angekündigt und wird mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 voraussichtlich Entlastungen für Empfänger von Schlüsselzuweisungen beschließen", so Lewe.

"Diese Rahmenbedingungen können wir in den kommenden Jahren für unser Ziel Haushaltsausgleich nutzen", zeigt sich Stadtkämmerer Reinkemeier zuversichtlich. Voraussetzung bleibt jedoch das Projekt "Nachhaltige Haushaltssanierung" (NaSa). "Wir müssen die NaSa mit den vereinten Kräften von Rat und Verwaltung weiter vorantreiben", sagte OB Lewe. Reinkemeier kündigte an, die Verwaltung werde zur Haushaltsberatung Beschlussvorlagen mit Untersuchungsergebnissen aus mehreren Ämtern einbringen, die zu strukturellen Einsparungen führen sollen.

"Mit der Fortführung der eingeleiteten Konsolidierungsmaßnahmen, einer genauen Analyse und sachgerechten Schätzungen der Risikopositionen und einer sparsamen Haushaltsbewirtschaftung können wir auch in Zukunft Verbesserungen zwischen Haushaltsplan und zugehörigem Jahresabschluss erzielen", beschreibt der Stadtkämmerer den eingeschlagenen Pfad der Haushaltssanierung. "Das kann die Chance eröffnen, die verbleibende Ausgleichsrücklage so abzusichern, dass die Stadt die Haushaltssicherung vermeidet und darüber hinaus dem Haushaltsausgleich schrittweise näher kommt", so Reinkemeier. Oberbürgermeister Lewe: "Es zeichnet sich ab, dass das Land und der Bund Rahmenbedingungen schaffen, die es Münster ermöglichen, aus eigener Kraft den Haushaltsausgleich zu erreichen und die städtischen Finanzen zukunftssicher aufzustellen."

Anlage (PDF):

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Grafiken zum Entwurf des Haushaltsplans 2018