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Wirtschaftswegekonzept grundsätzlich angenommen
Politik und Verwaltung streben einfache, unbürokratische und transparente Lösung an
17. Oktober 2017.
Die Stadt Borken hat ein Gutachterbüro mit der Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes beauftragt. Ziel ist die Abstimmung eines zukunftsorientierten Wegenetzes, welches sich an den Bedarfen der Nutzerinnen und Nutzer orientiert und der Stadt Borken gleichzeitig als Grundlage für einen effizienten und nachvollziehbaren Finanzmitteleinsatz dienen soll. Das Wirtschaftswegenetz im Gebiet der Stadt Borken soll dabei entsprechend der jeweiligen Verkehrsbedeutung und der besonderen Betrachtung der als möglicherweise entbehrlich eingestuften Wege neu strukturiert werden.
Hierzu hat die Stadt Borken frühzeitig die Vertreter der Landwirtschaft und betroffenen Bürgerinnen und Bürger beteiligt. Entsprechende Vorschläge des Gutachters wurden in diversen Veranstaltungen und persönlichen Gesprächen vorgestellt und gemeinsam mit der Landwirtschaft und den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern diskutiert und teilweise auch angepasst. Als Ergebnis liegt aktuell ein abgestimmter Plan eines Wirtschaftswegenetzes vor, indem nur noch die als notwendig eingestuften Wege enthalten sind.
Letzten Donnerstag tagte hierzu der Wasserwirtschaftswegebauauschuss gemeinsam mit dem Umwelt- und Planungsausschuss.
Die Ausschüsse folgten dem Vorschlag der Verwaltung, die im Vorentwurfsplan für eine wassergebundene Ausführung vorgesehenen Wege auch dauerhaft befestigt zu erhalten.
Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, mit Anliegern der für eine Privatisierung vorgesehenen Wegeabschnitte Verhandlungen auf der Grundlage der vorgeschlagenen Richtschnur zu führen und die entsprechenden Einziehungsverfahren einzuleiten.
Zur Frage, wie Unterhaltungsmaßnahmen zu diesem Wirtschaftswegenetz zukunftsorientiert finanziert werden können, wurden verschiedene Ansätze aus den Nachbarkommunen vorgestellt und die jeweiligen Vor- und Nachteile erläutert:
Bürgermeister Thomas Kerkhoff aus Gescher stellte das dort angewandte Verbandsmodell vor.
Uwe Dickmanns vom Fachbereich Bauen und Umwelt der Stadt berichtete über die dortige Handhabung über eine Veranlagung nach dem Kommunalabgabengesetz.
Raesfelds Erster Beigeordneter Martin Tesing stellte das Raesfelder Modell vor, welches eine Anhebung der Grundsteuer A zur Finanzierung vorsieht.
Die Ausschüsse nahmen die verschiedenen Ansätze zur Kenntnis.
Politik und Verwaltung waren sich einig, dass Borken eine einfache, unbürokratische und transparente Lösung für ein nachhaltiges Wirtschaftswege- und Brückenmanagement finden und umsetzen müsse.
Eine „Borkener Lösung“ soll nun in der nächsten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschuss vorgestellt und beraten werden.
Für interessierte Bürgerinnen und Bürger steht Frau Maria Mertens gerne für weitere Auskünfte unter Tel.-Nr.: 02861/939-185 oder E-Mail maria.mertens@borken.de zur Verfügung.
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