Die kommunale Arbeitsgruppe Menschen mit Behinderungen der Landeshauptstadt Magdeburg trifft sich am Donnerstag, den 21. Juni 2018, zu ihrer nächsten Sitzung. Dabei wird der Behindertenbeauftragte Hans-Peter Pischner u.a. seinen Jahresbericht 2017 vorstellen. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr im Franckesaal des Alten Rathauses.

Ein wiederkehrendes Thema der Arbeitsgruppe ist die Verbesserung der Barrierefreiheit im öffentlichen Personenverkehr, im städtischen Raum und bei öffentlich zugänglichen Gebäuden. Dazu sind Vertreter der Magdeburger Verkehrsbetriebe (MVB), des Stadtplanungsamtes und des Tiefbauamtes eingeladen. Es soll über einen ersten Entwurf einer Neuauflage der „Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg“ beraten werden. Deren 5. Fortschreibung war vom Stadtrat im Jahr 2015 beschlossen worden. Die Dringlichkeitsliste zählt Vorhaben, Projekte und Objekte auf, die im Hinblick auf ihre barrierefreie Zugänglichkeit und Nutzbarkeit besonders dringlich sind. Sie ist eine konzeptionelle Orientierung für Verwaltung und Kommunalpolitik. Enthalten sind z.B. das Verwaltungsgebäude in der Gerhart-Hauptmann-Straße, wo das Kommunale Gebäudemanagement und der Fachbereich Schule und Sport untergebracht sind, oder die Feierhalle am Südfriedhof. Aufgelistet werden sollen auch Haltestellen der MVB, die mittelfristig barrierefrei umgebaut werden müssen.

Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG), das 2017 in Kraft trat und bis 2023 schrittweise umgesetzt wird,  wurde auch eine „Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung“ für Menschen mit Behinderung eingeführt. Sie soll Betroffenen und ihren Familien helfen, sich In Sozial- und Behindertenrecht durchzufinden und Ansprüche und Leistungen zur Teilhabe zu beantragen und wahrzunehmen. In Magdeburg haben der Landesverband der Volkssolidarität, der Malteser Hilfsdienst und der Blinden- und Sehbehinderten-Verband Beratungsangebote der EUTB eröffnet. Diese sollen am 21. Juni ebenfalls vorgestellt werden.

Der Behindertenbeauftragte der Landeshauptstadt, Hans-Peter Pischner, wird zudem in der Sitzung seinen Jahresbericht für das Jahr 2017 vorstellen, in dem auf Lebensbedingungen, Probleme und Barrieren für Menschen mit Behinderungen und die Tätigkeit des Beauftragten eingegangen wird Der Bericht wird auch in Ausschüssen des Stadtrates behandelt.

Hintergrund:

An der kommunalen AG Menschen mit Behinderungen beteiligen sich Mitglieder von Behindertenverbänden und -vereinen, Stadträte, Mitarbeiter von Fachbereichen der Stadtverwaltung und engagierte persönlich betroffene Aktive. Die AG war 1999 als beratendes Gremium und Forum für die Belange behinderter Menschen gegründet worden.

Zum Jahresende 2015 lebten in Deutschland mehr als zehn Millionen Menschen mit einer anerkannten Behinderung, darunter 7,6 Millionen Schwerbehinderte. Schwerbehindert sind damit 9,3 % der Bevölkerung. Die Tendenz ist steigend. In Sachsen-Anhalt waren Ende 2017 fast 198.000 anerkannte Schwerbehinderte registriert. Das sind 8,9 % der Bevölkerung, immer noch deutlich weniger als im Bundesdurchschnitt.

Von den rund 18.600 Magdeburger Schwerbehinderten sind rund 10.000 in ihrer Mobilität wesentlich beeinträchtigt (Merkzeichen aG und G), grob geschätzt sind mindestens 2.000 von ihnen auf einen Rollstuhl angewiesen. 277 sind blind, 204 gehörlos und mehr als 4.800 haben Anspruch auf die Mitnahme einer Begleitperson im ÖPNV (Merkzeichen B). Als hilflos gelten mehr als 2.200 Menschen (Merkzeichen H).

Fast 2.300 Magdeburger besitzen das Merkzeichen RF und zahlen aufgrund von Seh- oder Hörbehinderung oder schwerer Behinderung einen ermäßigten Rundfunkbeitrag, soweit sie nicht wegen geringen Einkommens ganz befreit werden. 62 % der Betroffenen sind bereits 65 Jahre und älter, während nur 2,5 % jünger als 18 Jahre sind. 52 % der Behinderten sind weiblich. Mehr als 8.000 Magdeburger sind pflegebedürftig, über 3.000 von ihnen werden in stationären Einrichtungen gepflegt, die übrigen in der Familie oder von ambulanten Pflegediensten.

An den beiden Magdeburger Werkstätten für Menschen mit Behinderungen sind rund 1.050 Betroffene beschäftigt. Rund 880 Menschen mit Behinderungen leben in stationären Einrichtungen (Heime bzw. Wohnstätten an den Werkstätten). Nach der Arbeitslosenstatistik der Agentur für Arbeit waren im Dezember 2017 in Magdeburg 372 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 3,5 % aller Arbeitslosen. Rund zwei Drittel sind langzeitarbeitslos und beziehen Grundsicherung beim Jobcenter (Hartz IV). Bei der Beschäftigung von Schwerbehinderten ist Sachsen-Anhalt bundesweites Schlusslicht. Die Beschäftigungspflichtigen Unternehmen beschäftigen nur 3,6 % Schwerbehinderte, im Bundesdurchschnitt sind es 4,7 %.

In Sachsen-Anhalt gab es im Schuljahr 2016/2017 ca. 14.800 Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Von ihnen lernten 9.645 an insgesamt 91 Förderschulen, während 5.161 gemeinsam mit nichtbehinderten Schüler/-innen an allgemeinbildenden Regelschulen unterrichtet werden. In Magdeburg gibt es im laufenden Schuljahr 1.024 Förderschüler an neun Förderschulen und 547 Schüler/-innen im gemeinsamen Unterricht.

Ansprechpartner:

Hans-Peter Pischner

Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt Magdeburg

Tel.: 0391/ 540 2342

E-Mail: behindert@magdeburg.de