Münster (SMS) "Der Haushalt der Stadt Münster spiegelt die wachsende Stadt wider", stellte Oberbürgermeister Markus Lewe bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2019 fest. "Wir erreichen erstmals sowohl auf der Ertrags- als auch auf der Aufwandsseite die Marke von 1,2 Milliarden Euro", so Lewe. Dank weiter steigender Steuereinnahmen hat die Stadt Münster die Chance, mit dem Haushalt 2019 den Grundstein zu legen, den Haushaltsausgleich im Jahr 2020 in den Blick zu nehmen. Derzeit weist der Haushaltsplanentwurf für 2019 zwar noch ein Defizit von 23,9 Millionen Euro auf, jedoch reduziert sich dieses im Jahr 2020 auf 13,4 Millionen Euro, was etwa einem Prozent des Haushaltsvolumens entspricht. "Diese verbleibende Lücke möchte ich im kommenden Jahr schließen", gibt Stadtkämmerer Alfons Reinkemeier die Richtung vor.

Besondere Bedeutung kommt im Haushaltsplanentwurf dem Investitionsprogramm zu: Mit einem Volumen von mehr als 900 Millionen Euro für die kommenden vier Jahre bildet es die Erfordernisse der wachsenden Stadt ab. "Wohnraum schaffen, Kita-Plätze ausbauen, Schulen bauen und erweitern" sind nach Angaben des Oberbürgermeisters die Schwerpunkte des Investitionsprogramms.

"Um dieses Programm zu finanzieren, sind trotz der hohen Steuereinnahmen weitere Konsolidierungsschritte notwendig", mahnt Stadtkämmerer Reinkemeier. Gleichzeitig sei als Kehrseite der guten Konjunktur zu berücksichtigen, dass die Umsetzbarkeit des Investitionsprogramms davon abhänge, dass Fachkräfte sowohl in den technischen Ämtern der Stadtverwaltung als auch in der Baubranche verfügbar seien. "Eine Prioritätensetzung wird sich daher nicht vermeiden lassen", sagte der Stadtkämmerer.

Einen positiven Ausblick gibt Reinkemeier auf den Beitrag der städtischen Beteiligungen, den Herausforderungen der wachsenden Stadt zu begegnen. "Die Konvoy GmbH und die Wohn- und Stadtbau GmbH werden durch die Entwicklung und Bebauung der Konversionsflächen stark wachsen. Der Zoo wird durch den Start des Masterplans 2030 plus nicht nur den Sanierungsstau abbauen, sondern auch konzeptionell neu aufgestellt. Und die Zukunftsfähigkeit der Stadtwerke Münster GmbH wird durch die Umsetzung des nun vorliegenden Struktur- und Organisationsgutachtens gesteigert", so der Stadtkämmerer, der zugleich Beteiligungsdezernent ist.

Oberbürgermeister Markus Lewe bekräftigte die strukturellen Weichenstellungen: "Im kommenden Jahr werden wir die gestarteten Projekte und Konsolidierungsmaßnahmen mit Nachdruck fortführen, um nun in Zeiten hoher Steuereinnahmen die städtischen Finanzen zukunftsfähig aufzustellen."

Anlage (PDF):

Grafiken zum Entwurf des Haushaltsplans 2019

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