Meldungsdatum: 12.10.2018

Stellungnahme der Bürgermeisterin zum Bericht „Parkhaus nun völlig unrealistisch“

in der Borkener Zeitung am Freitag, 12.10.2018

Der heutige Bericht in der Borkener Zeitung „Parkhaus nun völlig unrealistisch“ sowie die dazu in den vergangenen Wochen an verschiedenen Stellen erschienenen Verlautbarungen haben zu Irritationen bei den Bürgerinnen und Bürgern geführt und bilden außerdem den Sachverhalt nicht umfänglich, sondern lediglich lückenhaft ab. Zur Schaffung von Klarheit und Transparenz möchte ich daher im Hinblick auf die Entwicklung an der Brinkstraße sowie zu einer möglichen Schaffung von Parkraum in diesem Bereich wie folgt Stellung nehmen:

Zur Ermittlung des Parkraumbedarfs hat die Stadt Borken in Abstimmung mit der Politik im November 2015 die Erstellung eines Parkraumkonzeptes beauftragt. Die Ergebnisse wurden im vergangenen Jahr politisch beraten und öffentlich vorgestellt. Aus dem Parkraumkonzept ergibt sich unter anderem ein Parkraumbedarf zur Stärkung der nördlichen Innenstadt.

Aus städtebaulicher Sicht und aus Sicht der Entwicklung des Einzelhandels benötigt die Brinkstraße seit mehreren Jahren eine dringende Aufwertung. Dazu wurden verschiedene Ansätze in Politik und Verwaltung diskutiert. Da sich die Erwerbsmöglichkeit einiger Gebäude an der Brinkstraße ergab, sind Politik und Verwaltung der Überzeugung, dass damit Handlungsfähigkeit für eine grundlegende mittel- und langfristige Quartiersentwicklung geschaffen wird. Darüber hinaus werden derzeit auch Gespräche mit anderen Anliegern geführt, um eine Gesamtentwicklung in Gang zu setzen.

Dies schafft die Gesamtgrundlage, eine nachhaltige und für die Bedürfnisse künftiger Generationen ausgerichtete, hochwertige Quartiersentwicklung für diesen Bereich der Brinkstraße voranzutreiben. Dazu gehören neben der Schaffung von entsprechend dem Parkraumkonzept fehlendem Parkraum in der nördlichen Innenstadt auch Ansätze zur Einbeziehung und Ansiedlung von Dienstleistung und gegebenenfalls Einzelhandel sowie innenstadtnahem Wohnen. Dabei ist die Umsetzung des Parkraumbedarfes in keiner Weise abschließend festgelegt oder geklärt. Weitere Umfeldentwicklungen werden mit einbezogen.

Besondere Berücksichtigung findet dabei die historische Bedeutung dieses Standortes, in dem sich einst das Koster Marienbrink sowie die Synagoge befanden. Darüber hinaus soll mit der Neugestaltung der De-Wynen-Gasse eine Verbindung zwischen FARB, Diebesturm und Rathaus in die Planung einfließen. Diese Spange könnte eine besondere Bedeutung als Fahrradstrecke in die Innenstadt erlangen. Hierzu wird derzeit ein Fahrradkonzept für die Stadt Borken entwickelt, welches wir demnächst öffentlich vorstellen.

Auch für die Quartiersentwicklung soll der städtebauliche Standard gelten, der bereits im Bahnhofsumfeld, beim umgestalteten Kirchplatz, der bebauten Kettelhack-Fläche und beim aktuell entstehenden De-Wynen-Platz sichtbar ist.

Ich bedaure, dass das Bild eines unakzeptablen Parkhausklotzes an dieser Stelle verschiedentlich gezeichnet wurde und die Bürgerinnen und Bürger verunsichert hat.

Ein derartiger Parkhausklotz an dieser Stelle war und ist nie Zielrichtung von Politik und Verwaltung gewesen. Vielmehr war immer Tenor sowohl von Politik und Verwaltung, dieses Quartier nachhaltig, optisch ansprechend, vielfältig nutzbar und zukunftsfähig (unter Einbeziehung der Verstärkung des Radverkehrs und der Elektromobilität) zu gestalten.

In der Sitzung des Rates am 10.10.2018 wurde daher einstimmig folgender Beschluss gefasst:

Die Verwaltung wird beauftragt, für eine der kommenden Sitzungen des Umwelt- und Planungsausschusses einen Verfahrensvorschlag für die Quartiersentwicklung Brinkstraße einschließlich Zeitschiene zu erarbeiten und vorzustellen.

Ausdrücklich ist in der Sitzung des Rates fraktionsübergreifend und dem Vorschlag der Verwaltung folgend klar festgelegt worden, dass vor Beginn der konkreten Verfahrensabläufe ein großangelegter Bürgerbeteiligungsprozess geführt wird, um Anregungen, Ideen und Wünsche aus der Bürgerschaft in den Prozess einfließen zu lassen.

Sowohl der Rat der Stadt Borken als auch die Verwaltung wünschen sich eine starke Beteiligung der Bürgerschaft in diesem mittel- bis langfristig angelegten Prozess.

Ich hoffe, dass ich mit diesen Ausführungen entstandene Unsicherheiten ausräumen und Transparenz schaffen konnte.

Bei Fragen stehe ich persönlich jederzeit gerne zur Verfügung. Interessierte können mich gerne am kommenden Donnerstag auf dem Feierabendmarkt in meiner Sprechstunde ansprechen.

Mechtild Schulze Hessing