Die Ausschusssitzungen finden weiterhin in der Stadthalle statt. Die Fraktionen treffen sich zur Beratung der Tagesordnungspunkte am Montag, 23. November.
Umwelt- und Bauausschuss (UBA) am 24. November
Die Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses beginnt am Dienstag, 24. November um 17 Uhr in der Stadthalle der Stadt Stadtlohn.
Die Tagesordnung beinhaltet folgende Punkte:
- Verleihung des Umweltpreises 2020
- Antrag auf Gewährung von städtischen Zuwendungen für denkmalpflegerische Maßnahmen am Alten Bahnhof, Empfangsgebäude
- Antrag auf Gewährung von städtischen Zuwendungen für denkmalpflegerische Maßnahmen am Bildstock "Pieta vor dem Kreuz", Vredener Straße
- Änderung Flächennutzungsplanes, (vgl. VBP / VEP Nr. 48)
hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
- Bebauungsplan Nr. 2A "Owwering - Kreuzstraße" 14. Änderung Teil 2 Bereich Vellsweg im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich b) Beschluss zur Offenlage
- Bebauungsplan Nr. 3 "Hengeler Straße - Steinkamp" 14. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss
- Bebauungsplan Nr. 36 „Zwischen Bahnallee und Alter Dyk"
a) Beratung des Bebauungsplanentwurfes b) Öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
- Bebauungsplan Nr. 84 "Für eine Fläche am Hilberts Winkel"
Änderung gem. § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss
- Errichtung einer PV-Anlage am Hauptpumpwerk RÜB II Lessingstraße
- Hilgenbergschule: Erweiterung der OGS, Vorabertüchtigung der Statik und Sanierung des A-Gebäudes
- Errichtung eines Kommunenübergreifenden Berkelpegelmesssystems (BPMS)
- Antrag der FDP-Fraktion "Region in der Balance - Regionale Allianz für die Fläche im Kreis Borken - "Biodiversität"
- Fahrradabstellfläche an der Buswartehalle Breul
- Errichtung neuer Spielgeräte im Stadtgebiet
- Neue Schutzhütte in Hundewick
- Zaunanlage SUS
Haupt- und Finanzausschuss (HFA) am 25. November
Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beginnt am Mittwoch, 25. November um 17 Uhr in der Stadthalle der Stadt Stadtlohn.
Die Tagesordnung beinhaltet folgende Punkte:
- Wahl der / des stellvertretenden Vorsitzenden
- Änderung der Zuständigkeitsordnung
- Antrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Flugplatzes Stadtlohn-Vreden in ein geplantes Flugtaxi-Netz
- Festsetzung der Kanalbenutzungsgebühren für das Jahr 2021
- Festsetzung der Fäkalschlammgebühren für das Jahr 2021
- Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2021
- Festsetzung der Abfallbeseitigungsgebühren für das Jahr 2021
- Satzung über die Aufhebung von Markenwegen
Fraktionssitzungen am Montag, 23. November
CDU |
18:00 Uhr |
Stadthalle |
UWG |
19:00 Uhr |
Rathaus, großer Sitzungssaal (1. OG) |
SPD |
18:30 Uhr |
Rathaus, Raum 125 (1. OG) |
FDP |
19:00 Uhr |
Telefon- / Videokonferenz |
Bündnis 90 / Die Grünen |
18:00 Uhr |
Rathaus, kleiner Sitzungssaal (2. OG) |
Besucherinnen und Besucher sind zu den öffentlichen Sitzungen unter Einhaltung der derzeit gültigen Hygieneregeln herzlich eingeladen. Es herrscht in der gesamten Stadthalle die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung.
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