Landkreis Leer | Presseinformation

Landkreis Leer: Haushalt genehmigt

Landkreis Leer - 01. Juni 2001. Der vom Kreistag in Leer Anfang März beschlossene Haushaltsplan für 2001 wurde vor wenigen Tagen von der Bezirksregierung genehmigt. Das hat Landrat Andreas Schaeder heute (1. Juni) dem Kreisausschuss in seiner turnusmäßigen Sitzung mitgeteilt. Die Bezirksregierung lobt Kreistag und Verwaltung für bisher erzielte Erfolge und gibt für die kommenden Jahre auch mahnende Hinweise mit auf den Weg.

Positiv merkt die Bezirksregierung an, dass es dem Kreis erneut gelungen sei, isoliert für das laufende Jahr betrachtet einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, sogar mit einem Überschuss von gut einer halben Million Mark. Im vergangenen Jahr sei es zudem durch einen konsequenten Haushaltsvollzug gelungen, das Ergebnis gegenüber dem Plan noch zu verbessern. Dadurch hat sich das Gesamtdefizit von rund 79 Millionen Mark auf gut 62 Millionen Mark reduziert. Dieser Erfolg dürfe aber nicht dazu verleiten, von dem bislang konsequent bestrittenen Kurs einer nachhaltigen Konsolidierung abzuweichen, schreibt die Aufsichtsbehörde.

Um weitere Erfolge zu erzielen, müsse der Kreis noch weitere "Wiederholungshaushalte" fahren. Das bedeutet, dass die Ausgaben der Vorjahre nicht überschritten werden dürfen. Bei den Personalkosten und bei den Kosten für Rettungsdienst und Schülerbeförderung mahnt die Bezirksregierung an, die steigenden Kosten beim Haushaltsvollzug möglichst zu unterschreiten.

Erstmals sinken im Kreishaushalt die Kosten für Leistungen der sozialen Sicherung, um knapp 4 Millionen Mark oder etwas über zwei Prozent. Aber auch hier dürfe der Landkreis nicht in seinen Sparbemühungen nachlassen, weil die Kosten für soziale Ausgaben fast 20 Prozent der Gesamtausgaben ausmachen, rechnet die Bezirksregierung vor. Landrat Schaeder sieht in den sinkenden Ausgaben für die Sozialhilfe insbesondere Erfolge durch die Beschäftigungsprojekte des Kreises.

Als einen wichtigen Beitrag zur dauerhaften Haushaltsverbesserung sieht die Bezirksregierung auch die Rückführung der langfristigen Schulden an. Sie rühren beim Kreis zu einem großen Teil aus Schulinvestitionen der vergangenen Jahre. Die Bezirksregierung merkt positiv an, dass der Kreis in den lezten Jahren in großem Stil Entschuldung betrieben habe und das nach dem Finanzplan auch weiter tun will.

Pressekontakt: Landkreis Leer, Pressestelle: Dieter Backer

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