Landkreis Leer | Presseinformation

Zum Jahreswechsel: Rückblick und Ausblick

Landkreis Leer - 28. Dezember 2001. "Manches haben wir erfolgreich erledigt, anderes ist auf einen guten Weg gebracht worden, und auch für das kommende Jahr haben wir uns viel vorgenommen." Mit diesen Worten beginnt Landrat Bernhard Bramlage seinen Rückblick und Ausblick zum Jahreswechsel. Auch wenn erhebliche finanzielle Vorlasten die Gestaltungsmöglichkeiten durchaus einschränkten, habe sich mit guten Ideen und Tatkraft vieles erreichen lassen. Und so werde sich auch in Zukunft etwas bewegen lassen, sagt Bramlage, der im September im ersten Wahlgang den Sprung ins neue Amt geschafft hatte.

Im Investitionsbereich lag 2001 eindeutig ein Schwerpunkt bei den Schulen. Das größte Bauvorhaben des Landkreises, mit dem in diesem Jahr begonnen wurde, sei der Erweiterungsbau beim Teletta-Groß-Gymnasiums in Leer. Knapp 6 Millionen Mark sind dafür veranschlagt. Ebenfalls begonnen wurde mit dem Bau der lang ersehnten Aula für das Schulzentrum in Collhusen. Der Grundstein für den mit 1,2 Millionen Mark veranschlagten und mit finanzieller Unterstützung der Gemeinde Westoverledingen geplanten Bau wurde im Oktober gelegt. Die Sonderschule Weener bekam neue Klassenräume, bei der Sonderschule Rhauderfehn steht der Ausbau des Dachgeschosses kurz vor der Fertigstellung und beim Schulzentrum Hesel kann seit dem Sommer der neue Werkraumtrakt bereits genutzt werden.

Ein besonderes Augenmerk wurde nach den Ausführungen des Landrats in diesem Jahr wieder auf die Neueinrichtung von naturwissenschaftlichen Fachräumen und auf die Einrichtung von Computerfachräumen gelegt. Allein für die Anpassung der Hard- und Software wurde weit über 1 Million Mark ausgegeben. Die Sanierung der Heizungsanlage in der Emsschule wurde fortgesetzt, rund 1 Million Mark darin investiert.

Der Neubau einer Sporthalle auf Borkum steht seit vielen Jahren auf der Wunschliste. In diesem Jahr sind die Planungen so weit vorangeschritten, dass in den ersten Monaten des neuen Jahres mit den Bauarbeiten begonnen werden kann.

Das Thema Schulentwicklungsplanung wird, so Bramlage, ein Schwerpunktthema des kommenden Jahres werden. Denn viele politisch bereits intensiv behandelte Fragen über schulische Angebote, wie die Schaffung gymnasialer Angebote im ländlichen Bereich, seien bislang zurückgestellt worden, um die Entscheidungen des Landes zur Zukunft der Orientierungsstufen und die konkreten Folgerungen daraus abzuwarten.

Die große Zahl der geschaffenen neuen Arbeitsplätze mache deutlich, dass ein kommunales Förderprogramm ein geeignetes Instrument sei, um der Wirtschaft Beschäftigungsimpulse zu geben, schreibt Bramlage mit Blick auf die in den vergangenen Jahren erfolgreich gelaufene Förderung von Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen. Seit Mitte 2001 stehen Mittel dafür wieder zur Verfügung und sollen auch in Zukunft sichergestellt werden.

Mit dem Ziel einer möglichen EU-Förderung hat der Landkreis sich im ablaufenden Jahr an regionalen Entwicklungskonzepten für das Fehngebiet sowie in Kooperation mit niederländischen Nachbarn für das Gebiet Rheiderland / nördliches Emsland beteiligt. Zusammen mit dem Landkreis Aurich wurde eine Bewerbung "Modellregion Ostfriesland" bei der Landesregierung abgegeben, um so einem Konzept und Fördermitteln zur Stärkung und Neuausrichtung der Landwirtschaft näher zu kommen.

Das Beratungsangebot für jugendliche Arbeitslose wurde um das Projekt "Jugendbüro" ausgeweitet. Zusammen mit dem Arbeitsamt und dem Land stehen jetzt zusätzlich sechs Fachkräfte und eine Verwaltungskraft zur Verfügung, um die Integration arbeitsloser Jugendlicher in den Arbeitsmarkt voranzubringen. Beim Aus- und Weiterbildungszentrum an der Bavinkstraße in Leer stehen nach Um- und Ausbauarbeiten jetzt eine moderne Lehr- und Hotelküche sowie ein Restaurationsraum zur Verfügung. Für das Projekt "WISA – Wir sorgen für Arbeit" ist nach Ablauf der Projektzeit eine Verlängerung erreicht worden, um noch mehr arbeitslose Sozialhilfeempfänger in den ersten und zweiten Arbeitsmarkt zu vermitteln.

Das Kreiskrankenhaus soll auch in Zukunft den Anforderungen zur medizinischen Versorgung nach modernen Maßstäben gewappnet sein. Im Mai konnte mit einem Tag der offenen Tür der große Neubau vorgestellt werden. Nach zwei Jahren Bauzeit stehen für die Versorgung und Behandlung der Patientinnen und Patienten moderne und funktionale Räume zur Verfügung, so Landrat Bramlage. Im Oktober konnte die Kinderklinik ihre grundlegend sanierten und renovierten Räume präsentieren. Für die Behandlung der kleinen Patienten ist eine familienfreundliche Klinik für Kinder entstanden, in der endlich auch die baulichen Gesichtspunkte berücksichtigt werden konnten, die für die Umsetzung neuerer Konzepte einer stationären Kinderheilkunde nötig sind. Die Bauarbeiten beim Kreiskrankenhaus gehen noch weiter: Im Jahr 2002 werden die Abteilungen Anästhesie und Gynäkologie sowie die Physiotherapie neue Räume beziehen, und es wird eine zentrale Patientenaufnahme eingerichtet.

Kosten und Reformen im Gesundheitswesen erhöhen seit Jahren den Druck auf die Krankenhäuser zur Zusammenarbeit. In welchem Umfang sie geschehen soll und wie genau kooperiert werden kann, darüber gibt es intensive Gespräche und Verhandlungen, die auch im kommenden Jahr andauern werden. Ziel der Kooperation muss nach Bramlages Auffassung sein, Doppelangebote zu vermeiden, Spezialisierungen zu ermöglichen und dabei ein möglichst breites Angebot für die Patientinnen und Patienten im Landkreis Leer vorzuhalten.

Mitte des Jahres wurde mit dem Ausbau der Bahnstrecke Groningen – Leer begonnen. Die Arbeiten wurden im Dezember abgeschlossen, sodass voraussichtlich im Februar nächsten Jahres der Betrieb auf der Strecke wieder aufgenommen werden kann. Der Landkreis Leer hat für dieses Projekt aus EU-Mitteln drei Millionen Mark eingeworben.

Das bislang erfolgreich betriebene "Haltestellenprogramm" wurde auch 2001 fortgeführt. Mit Hilfe von Landeszuschüssen konnten in diesem Jahr 22 Haltestellen mit neuen modernen Wartehallen ausgestattet werden.

Die 1998 begonnen Pflege- und Sanierungsarbeiten im Schlosspark Evenburg wurden konsequent fortgeführt. Auf der Grundlage denkmalrechtlich genehmigter fachlicher Planungen wurde inzwischen mit der Wiederherstellung des historischen Wegesystems begonnen.

Im August wurde das Pilotprojekt "Treffpunkt Anleger" in Rhauderfehn ins Leben gerufen. Mit dieser Einrichtung soll vor allem frühzeitig Unterstützung und Hilfe angeboten werden, um ein Auseinanderbrechen von Familien zu vermeiden. Seit Beginn des Projektes haben bereits viele Menschen den Weg in den Treffpunkt Anleger gefunden, um sich für die Weiterfahrt durchs Leben "zu stärken und somit den Stürmen des Alltags besser trotzen zu können". Auch in der Jugendarbeit konnten manche Projekte initiiert oder unterstützt werden. Mit Stichworten wie "Präventions- und Integrationsprogramm in Moormerland, Jugendhilfe in Borkum, Präventionsprojekt an den Grundschulen in Weener, Präventionsprojekt "Stark sein – tolerant sein" in Ostrhauderfehn, Theaterprojekt, Produktionsschule, Jugendgerichtshilfe und Familienhilfe weist der Landrat schlagwortartig auf "eine Vielfalt von wichtigen Beiträgen der Sozialarbeit" hin.

Die Arbeit im Bereich des Veterinäramtes geschieht meist relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit, jedenfalls dann, wenn alles glatt läuft. Vor allem in den ersten Monaten des zu Ende gehenden Jahres stand sie wegen der anhaltenden Diskussion um BSE und noch stärker wegen der drohenden Maul- und Klauenseuche (MKS) im Blickpunkt. Ein enormes Angebot an Sicherheitsmaßnahmen musste ergriffen und "der Fall der Fälle" vorbereitet werden. "Als Grenzregion waren wir besonders gefährdet. Insgesamt überwog dabei in der Bevölkerung die Einsicht, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden mussten, um einen solchen Ausbruch mit verheerenden wirtschaftlichen Schäden zu vermeiden" erinnert sich Bramlage. Als sich die MKS-Situation gerade entspannt hatte, wurde Anfang Mai der erste und bislang einzige BSE-Fall im Landkreis Leer diagnostiziert. "Durch eine äußerst umsichtige Vorgehensweise der verantwortlichen Ärzte des Veterinäramtes, ein gutes Zusammenspiel mit dem betroffenen Landwirt sowie allen beteiligten Stellen, einer zurückhaltenden Berichterstattung in den Medien und mit der nötigen Geduld konnte schließlich die so genannte Kohortenlösung angewandt werden, so dass nur ein relativ kleiner Teil der Tiere getötet werden musste" hebt Bramlage noch einmal hervor.

In der Abfallwirtschaft steht nach wie vor die Frage im Mittelpunkt, wie der Restabfall ab dem Jahr 2005 entsorgt werden kann und soll. Dazu wurde in diesem Jahr ein Versuchsprojekt abgewickelt, das sich mit der Behandlung von Abfällen aus dem Landkreis Leer im Müllheizwerk Bremen befasst. Verschiedene so genannte Abfallfraktionen wurden chemisch-analytisch und stofflich untersucht, um mögliche Entsorgungswege aufzuzeigen und zu bewerten. Der Werksausschuss Abfallwirtschaft hat sich vor Ort in Bremen über den Versuch informiert und wichtige Erkenntnisse erhalten, die bei den weiteren Überlegungen für die künftige Gestaltung der Abfallaufbereitung und Abfallentsorgung einfließen werden.

Fast am Ende seines Rück- und Ausblicks richtet Bramlage den Blick auf die Kreisfinanzen und erinnert daran, dass die Haushaltsplanung 2001 aufgrund der Fehlbeträge aus Vorjahren noch von einem Minus von rund 73 Millionen Mark ausging. Durch das im Rahmen des Konsolidierungskonzeptes erwirtschaftete Einsparpotential bei den Personal- und Sachkosten, durch Grundstücksverkäufe und einem insgesamt verbesserten Jahresabschluss 2000 liege das Gesamtdefizit jetzt bei "nur noch knapp 62 Millionen Mark". Diese Entwicklung sei zwar erfreulich, dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Weg der konsequenten Haushaltspolitik fortgesetzt werden müsse. Der Verwaltungsentwurf des Haushalts 2002 enthält durch Verschlechterungen beim Finanzausgleich ein nur auf dieses Jahr bezogenes Defizit von rund 2 Millionen Euro, das sich durch die Auswirkungen des so geannten BEB-Urteils noch deutlich erhöhen könnte.

Dabei gelte es auch in Zukunft, den Spagat zwischen solider Haushaltspolitik auf der einen und der Inangriffnahme wichtiger Aufgaben mit entsprechenden Aufträgen für die heimische Bauwirtschaft auf der anderen Seite erfolgreich zu bewältigen, so der Landrat. Zu den geplanten Investionen gehört vor allem die Fortsetzung und weitere Planung von Schulbauten und Sporthallen sowie im Tiefbaubereich der Ausbau von Kreisstraßen und Radwegen.

Neben den beispielhaft genannten Maßnahmen werde wie in all den Jahren zuvor in der Kreisverwaltung ein großes Maß an weniger spektakulärer Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger geleistet, weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, aber nicht weniger wichtig.

Für die Zusammenarbeit zwischen den politischen Gremien und der Verwaltung erhoffe er sich für das kommende Jahr, dass sie in der bisherigen als ausgesprochen positiv zu bewertenden Weise fortgeführt werden könne. Das sei die entscheidende Basis, um auch in Zukunft erfolgreich für die Menschen im Landkreis Leer arbeiten zu können.

Pressekontakt: Landkreis Leer, Pressestelle: Dieter Backer

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