Magdeburg.
"Trotz finanzieller Zwänge werden wir die Wohn- und Lebensqualität in unserer Stadt auch in diesem Jahr nachhaltig verbessern", verspricht Magdeburgs Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper mit Blick auf das Jahr 2002. Bei einer Auftaktpressekonferenz informierte das Stadtoberhaupt heute über die wichtigsten Vorhaben der kommenden zwölf Monate.
Drei Schwerpunkte nennt Magdeburgs Oberbürgermeister für die Arbeit der Stadtverwaltung in diesem Jahr:
1. Die weitere Konsolidierung der kommunalen Finanzen. "Nur so können wir mittel- und langfristig unsere Handlungsspielräume als Stadt sichern. Kommunale Selbstverwaltung ist nicht möglich ohne eigene Finanzhoheit."
2. Die Stärkung der Wirtschaft vor Ort. "Die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen verbessert - über die Gewerbesteuereinnahmen - nicht nur die finanzielle Situation der Stadt insgesamt, sondern auch die vieler ihrer Bürger. Ich bin optimistisch, dass die Bündelung der Kompetenzen im neuen Dezernat für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit die Wirtschaftsförderung der Stadt nachhaltig forcieren wird. Wir werden nun zügig das neue Dezernat strukturieren und über die Zukunft der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung entscheiden, um uns auf die inhaltliche Arbeit konzentrieren zu können."
3. Der Beginn des Stadtumbaus. Das Stadtplanungsamt hat im Dezember das "Stadtumbaukonzept" in seiner endgültigen Fassung vorgelegt, nach Beratung in den Ausschüssen wird der Stadtrat im Februar entscheiden. "Dieses Strategiepapier wird in den kommenden Jahren die Grundlage vieler Entscheidungen zur städtebaulichen Entwicklung und zu städtischen und privaten Investitionen in allen Stadtteilen sein. Wenn es uns gelingt, möglichst viele der vorgeschlagenen Maßnahmen umzusetzen, dann werden wir nicht nur den dramatischen Wohnungsleerstand senken, sondern zugleich die Wohnqualität in den einzelnen Stadtteilen deutlich erhöhen können", ist sich Oberbürgermeister Dr. Trümper sicher.
Auch 2002 wird die Stadt erhebliche Mittel in den Neubau und die Instandsetzung von Straßen und öffentlichen Gebäuden, Versorgungssystemen und Grünanlagen investieren. Insgesamt 148.378.800 Euro stehen im Vermögenshaushalt 2002 für Investitionen zur Verfügung. Schwerpunkt der Bautätigkeit sind die Schulen und Kindereinrichtungen. "Mit dem mittelfristigen Schulentwicklungsplan haben wir eine solide Planungsgrundlage, jetzt müssen wir den Sanierungsstau an den Schulen zügig abbauen, um die Lern- und Arbeitsbedingungen für Schüler und Lehrer zu verbessern", benennt Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper einen Investitionsschwerpunkt für das Jahr 2002.
Trotz angespannter Haushaltslage sind Gebührenerhöhungen zunächst nicht geplant. "Zum Jahresbeginn 2002 können sich die Magdeburger über eine Absenkung der Gebühren für die Abwasserentsorgung in beträchtlicher Höhe freuen." Mit dem Euro kam zwar eine neue Währung, aber keine höheren Gebühren und Entgelte für Leistungen der städtischen Ämter und Eigenbetriebe. "Natürlich sind wir als Kommune angehalten, wirtschaftlich zu arbeiten. Deshalb müssen auch unsere Gebühren immer wieder kritisch überprüft werden. Auf jeden Fall werden wir alles vermeiden, was wirtschaftsfeindlich ist oder soziale Härten nach sich zieht", verspricht Magdeburgs Stadtoberhaupt.
Weiter ausbauen will die Verwaltung den Service für die Bürger. Neben der Eröffnung eines weiteren BürgerBüros im Sommer 2002 soll vor allem die Neugestaltung des Internet-Auftrittes der Landeshauptstadt so manchen Weg in die Ämter überflüssig machen. "In den kommenden Monaten werden wir unseren Internet-Auftritt völlig neu strukturieren und dabei neben den Informationsangeboten vor allem unsere interaktiven Dienstleistungen, also beispielsweise den Formular-Service, deutlich ausbauen."
"Insgesamt liegt ein arbeitsreiches Jahr vor uns, und die Verwaltung wird konzentriert arbeiten, damit möglichst viele Vorhaben in Angriff genommen bzw. umgesetzt werden", blickt Magdeburgs Oberbürgermeister optimistisch auf das Jahr 2002.