Die Landeshauptstadt Magdeburg hat die Untersagung des Auto- und Trödelmarktes in Rothensee zum 18. April dieses Jahres verfügt. Ein entsprechendes Schreiben wurde gestern dem Anwalt des Betreibers zugestellt.

"Die Landeshauptstadt Magdeburg hat sich nach intensiver Prüfung entschieden, den Auto- und Trödelmarkt in Magdeburg-Rothensee zu untersagen, obwohl dem Betreiber selbst keine Straftaten anzulasten sind", erklärt dazu der Beigeordnete für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung, Holger Platz. "Allerdings hat sich der Markt in den letzten Jahren zu einem Schwerpunkt der Kriminalität entwickelt, die auch organisierte Strukturen aufweist. Insbesondere Delikte wie Diebstahl, Hehlerei sowie Straftaten gegen das Ausländerrecht treten immer wieder auf."

Magdeburgs Polizeipräsidentin Monika Liebau-Foß präzisiert: "Die Polizeidirektion hat im Zeitraum Januar 2004 bis November 2005 über 150 Anzeigen zu Straftaten auf dem Markt und in seinem unmittelbaren Umfeld registriert. Dabei tritt an den Wochentagen Dienstag und Mittwoch - den beiden Markttagen - eine deutliche Häufung auf."

Bei den angezeigten Straftaten handelt es sich überwiegend um Diebstahl und Hehlerei. Die Tatverdächtigen kommen zum großen Teil - aber nicht ausschließlich - aus Ost- und Südosteuropa. "Die Analyse der Straftaten zeigt, dass die organisierte Kriminalität zu einer ständigen Begleiterscheinung des Marktes geworden ist," so Holger Platz. "Dies wird zweifellos durch die Nähe zur Autobahn A 2 begünstigt."

Organisierte Kriminalität ist die von Gewinn- und Machtstreben bestimmte planmäßige Begehung von Straftaten. Dabei arbeiten mehr als zwei Beteiligte auf längere oder unbestimmte Dauer arbeitsteilig zusammen und entwickeln gewerbliche oder geschäftsähnliche Strukturen und setzen Gewalt oder andere zur Einschüchterung geeignete Mittel ein, um ihre Interessen durchzusetzen.

Neben strukturierten, hierarchisch aufgebauten Organisationsformen (häufig zusätzlich abgestützt durch ethnische Solidarität, Sprache, Sitten sozialen und familiären Hintergrund) finden sich - auf der Basis eines Systems persönlicher und geschäftlicher kriminell nutzbarer Verbindungen - Straftäterverflechtungen mit unterschiedlichem Bindungsgrad der Personen untereinander.

Dem Betreiber des Auto- und Trödelmarktes sind keine Straftaten anzulasten. "Er schafft nach unserer Ansicht jedoch mit dem Betrieb des Marktes die Voraussetzungen für die dort begangenen Straftaten," begründet Magdeburgs Ordnungsbeigeordneter. "Die Untersagung des Auto- und Trödelmarktes ist daher aus unserer Sicht die einzig wirksame Maßnahme, um die Kriminalität als feste Begleiterscheinung des Marktes dauerhaft zu unterbinden."

Mit der Untersagung beschreitet die Stadt juristisches Neuland, da vergleichbare Verfahren aus anderen Städten nicht bekannt sind. Der Betreiber kann die Entscheidung gerichtlich anfechten.