05. Juni 2008

Als erste Kommune in Baden-Württemberg führt die Stadt Ulm als Pilotanwender des Rechenzentrums Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm (KIRU) die Gewerbeanzeige als Online-Dienstleistung ein. Da viele Existenzgründer sich bei der Industrie- und Handelskammer beraten lassen, ist auch die IHK Ulm als Anwendungspartner beteiligt. „Der neue eBürgerdienst im Bereich der Gewerbemeldungen ist ein weiterer wichtiger Baustein beim Ausbau der elektronischen Kommunikation mit der Verwaltung", betont KIRU-Geschäftsführer Manfred Allgaier anlässlich der Einführung des Online-Dienstes. Mit dem neuen eBürgerdienst werden die Daten ohne Qualitätsverlust in das Fachverfahren dvv.Gewerberegister übertragen. Durch diese Integration entstehen wesentliche Vorteile für die Stadt Ulm, für die IHK Ulm und selbstverständlich auch für die Bürger.

Um das vom Rechenzentrum KIRU vertriebene eBürgerdienste-Modul nutzen zu können, muss man sich per Mail registrieren lassen und erhält einen persönlichen Zugangscode. Mit Hilfe eines dialoggestützten Assistenten wird durch den Anzeigenvorgang geführt. Am Ende steht die elektronische Übermittlung der Daten an das Sachgebiet für Gewerbe- und Gaststättenrecht bei der Stadt Ulm. Auch Änderungen oder Abmeldungen können so vorgenommen werden. Allerdings: Bis zur Einführung einer digitalen Signatur ist es rechtlich noch erforderlich, dass das Anzeigenformular zusätzlich ausgedruckt, unterschrieben und an die Verwaltung geschickt wird, erst dann ist die Gewerbeanzeige auch verbindlich.

Die Ausweitung der Online-Angebote im Bereich der Verwaltungsdienste sind wichtige Bausteine auf dem Weg zur Einführung der EU-Dienstungsrichtlinie, die vorschreibt, dass bis Ende 2009 in allen Mitgliedstaaten „alle Verfahren und Formalitäten, die die Aufnahme oder die Ausübung einer Dienstleistungstätigkeit betreffen, problemlos aus der Ferne und elektronisch abgewickelt werden können". "Hierzu bietet die KIRU gemeinsam mit dem Datenverarbeitungsverbund Baden-Württemberg (DVV BW) leistungsfähige Fachverfahren an", erklärt Geschäftsführer Allgaier.