Informationsveranstaltung zum „Haushalt 2009“

13. Oktober 2008. Um die Eckpunkte des städtischen Haushaltes 2009 vorzustellen, lädt die Stadt Kassel alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung am Dienstag, 21. Oktober, 18 Uhr, in den Bürgersaal des Rathauses ein.

Im Rahmen der Veranstaltung referiert Stadträtin Anne Janz zum Thema „Keine(r) darf verloren gehen – aktuelle Herausforderungen für die Kinder- und Jugendhilfe“. Darüber hinaus wird den Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit gegeben, die Haushaltsplanungen für das Jahr 2009 mit den Dezernenten zu diskutieren.

Der von Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel in die städtischen Gremien eingebrachte Haushalt für das nächste Jahr weist Erträge von rund 621,8 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von 630,9 Millionen Euro aus. Damit beläuft sich das Defizit auf rund 9,1 Millionen Euro. Hauptgründe für dieses Defizit sind vor allem steigende Aufwendungen für die Kinderbetreuung und Jugendhilfe, Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII sowie die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst. Bei der Kinderbetreuung hat zeitgleich jedoch auch eine Erweiterung des städtischen Angebots stattgefunden. Es wurden zusätzliche Betreuungsplätze für unter Dreijährige eingerichtet und der Personalschlüssel in den städtischen Kindertagesstätten erhöht, was zu einer Verbesserung der Betreuungsqualität führt.

Für die Kindertagesstätten besteht für 2009 ein Zuschussbedarf von rund 20,1 Millionen Euro. Die Erziehungshilfeausgaben betragen ohne Personalkosten rund 33,5 Millionen Euro.

In der Vergangenheit standen den steigenden Ausgaben unter anderem steigende Steuereinnahmen gegenüber. Die Risiken einer Rezession sind laut Auffassung von Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel in den letzten Monaten jedoch sehr deutlich gewachsen. Der konjunktureller Einbruch gehe weder an der Wirtschaft noch am Haushalt der Stadt Kassel spurlos vorbei.

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