Landkreis Leer | Presseinformation

PRESSEMITTEILUNG DER ARBEITSGEMEINSCHAFT DER PERHPHEREN REGIONEN (APER)

APER macht Vorschläge für zweites Konjunkturpaket

22. Dezember 2008. Leer/Berlin. - Die Arbeitsgemeinschaft der Peripheren Regionen (APER) begrüßt die Verabschiedung des ersten Konjunkturpakets durch Bundestag und Bundesrat. „Dies ist ein erster wichtiger Schritt zur Ankurbelung der Konjunktur“, sagt der Vorsitzende des Vereins, der Leeraner Landrat Bernhard Bramlage. Allerdings reichen die Maßnahmen nach Meinung des Vereins, in dem sich Anfang der 1990er Jahre deutschlandweit strukturschwache Regionen zusammengeschlossen haben, nicht aus. In einem Brief an verschiedene Bundesministerien werden der Bundesregierung für das geplante zweite Konjunkturpaket konkrete Vorschläge für weitere Maßnahmen unterbreitet.

„Konjunkturstützende Maßnahmen sind besonders dann richtig und wichtig, wenn sie nicht nur kurzfristig die Nachfrage nach inländischen Gütern und Leistungen erhöhen, sondern wenn sie zugleich auch gezielt dazu beitragen, strukturelle Defizite abzubauen und so die Angebotsbedingungen für die Wirtschaft verbessern“, heißt es in einer Pressemitteilung von APER.

Der Verein schlägt der Bundesregierung nach Auskunft von Bramlage zur Konjunkturstützung und zur Beseitigung struktureller Defizite unter anderem die Bereitstellung von Bundesmitteln für eine kommunale Investitionspauschale nach dem Vorbild des Investitionsförderungsgesetzes „Aufbau Ost“ für die strukturschwächsten Regionen in Deutschland vor.

Um die Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raumes zu stärken, ist weiterhin die flächendeckende Versorgung mit DSL-Anschlüssen unabdingbar. Dies sollte nach Auffassung von APER durch eine Finanzzuweisung des Bundes an die Länder erfolgen.

Abschließend wird eine stärkere Berücksichtigung des ländlichen Raums bei den vorgesehenen Maßnahmen des Bundes im Verkehrsbereich gefordert. Auch in diesem Infrastrukturbereich bestehen in den strukturschwachen Regionen erhebliche Defizite. Darum sollten diese Regionen sowohl bei der Auswahl der Verkehrsprojekte als auch bei der Verwendung etwaiger im Vollzug freiwerdender Bundesmittel angemessen berücksichtigt werden.

APER ist nach den Worten seines Vorsitzenden Landrat Bramlage zuversichtlich, dass die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen sowohl konjunkturstützende Funktionen haben wird wie auch dazu beiträgt, strukturelle Defizite abzubauen. Neben der kurzfristigen Wirkung durch Auftragsvergaben an die Wirtschaft würde sich vor allem mittel- bis langfristig die Wirtschaftskraft in den ländlichen Regionen verbessern.

Pressekontakt: Landkreis Leer, Jens Stöter

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