Insgesamt 20 Schulen will die Landeshauptstadt Magdeburg über PPP in den nächsten Jahren sanieren und modernisieren. Zehn Schulen sind bereits im Bau. Für ein weiteres Paket mit fünf Schulanlagen liegt jetzt der Vergabevorschlag vor. Sofern der Stadtrat die entsprechende Drucksache Ende Mai beschließt und die Kommunalaufsicht zustimmt, können die Bauarbeiten im Herbst beginnen.

Zum PPP-Paket 3 gehören folgende Objekte:

1. das Geschwister-Scholl-Gymnasium, Apollostr. 17, 19
2. die Sekundarschule „August Wilhelm Francke“, Apollostr. 15
3. die Grundschule Salbke, Friedhofstr. 2
4. die Grundschule Buckau, Karl-Schmidt-Str. 25
5. die Sekundarschule „Heinrich Heine“, Karl-Schmidt-Str. 24

Die Baumaßnahmen an den fünf Standorten umfassen unabweisbare Arbeiten, um die langfristige Nutzbarkeit der Gebäude zu sichern. Dazu gehören insbesondere die Sanierung von Dächern, Fassaden und Fenstern, die Erneuerung der Haustechnik sowie die barrierefreie Gestaltung der Gebäude. Außerdem werden die vorhandenen Sporthallen saniert. Bereits erfolgte Sanierungsmaßnahmen und neue Ausstattungen werden dabei berücksichtigt. 

Die Sanierungsarbeiten beginnen im Herbst und sollen zum Februar 2011 abgeschlossen werden. Vorgesehen ist, dass Lehrer und Schüler zum 2. Halbjahr des Schuljahres 2010/2011 in die dann sanierten Objekte einziehen können. Übergangsweise werden die Schulen – sofern erforderlich – freie Kapazitäten in anderen Gebäuden nutzen. Dazu finden in den nächsten Wochen Abstimmungsgespräche mit den betroffenen Schulen sowie den aufnehmenden Schulen statt.

Hintergrund

Mit einem groß angelegten PPP-Programm will die Landeshauptstadt Magdeburg bis 2012 insgesamt 20 Schulen komplett sanieren. Die insgesamt 20 kommunalen Schulanlagen, die Aufnahme in das Programm gefunden haben, sind auf vier Pakete verteilt, die vom Stadtrat beschlossen wurden. Für jedes Paket wird durch europaweite Ausschreibung ein Auftragnehmer gesucht. Derzeit sind zehn Schulen im Bau, in fünf Schulen wird zum Beginn des Schuljahres 2009/1010 wieder Leben einziehen.

Die Planung, Sanierung, Finanzierung und Betreibung der Schulen wird in vier Paketen europaweit ausgeschrieben. Die Stadt bleibt Eigentümer der Gebäude und der Liegenschaften und zahlt dem künftigen Betreiber ein monatliches Entgelt für seine Betreiberaufwendungen. Vertraglich vereinbart wird jeweils eine Laufzeit von 30 Jahren zur Refinanzierung der Investitionen. Die Zahlungsverpflichtung für die Landeshauptstadt beginnt erst nach Fertigstellung und Abnahme der betriebsbereiten Schulen.

Für den Betrieb der Schulanlagen wird eine Dauer von 20 Jahren vereinbart. Darüber hinaus enthalten die Verträge ein umfangreiches Sicherheitenkonzept – einschließlich der üblichen Vertragserfüllungs- und Gewährleistungsbürgschaften. Vereinbart wird außerdem, dass die künftigen Betreiber für die regelmäßige Instandhaltung und Instandsetzung der Schulen sorgen.

Konkrete, standortbezogene und mit dem Fachbereich Schule und Sport der Stadtverwaltung abgestimmte Nutzerprofile stellen sicher, dass die Schulen auch künftig von Vereinen und Dritten genutzt werden können. Dies gilt insbesondere für die Sportstätten.

Hintergrundinformationen zum PPP-Programm

Mit der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung hatte der Stadtrat zunächst festgelegt, welche Schulen in Magdeburg langfristig Bestand haben und auch entschieden, welche Gebäude weiterhin genutzt sollen. 20 Schulanlagen fanden Eingang in das PPP-Programm, das in folgende Pakete unterteilt ist:

-           zum ersten Paket, dessen Schulen derzeit saniert werden, gehört das künftige Gebäude des Werner-von-Siemens-Gymnasiums in der Stendaler Straße. Weitere Gebäude dieses Paketes sind die Grundschulen "Friedenshöhe" und "Weitlingstraße", die Integrierte Gesamtschule "Regine Hildebrandt" und die Berufsbildende Schule III (Haus A). Die Sanierung dieser Schulen soll zum Schuljahresbeginn 2009/2010 abgeschlossen sein.

-           Zum zweiten Paket gehören die Grundschule Alt Olvenstedt (Helmstedter Chausee 17), der Komplex Sekundarschule „Thomas Mann“/Grundschule „Am Elbdamm“  (Standort Cracauer Str. 8/10), die Grundschule Annastraße (Annastr. 17), der Komplex Förderschule Makarenko-Schule/Grundschule “Im Nordpark” (Am Weinhof 6) sowie der künftige  Standort der  Grundschule „Bertolt-Bertolt-Brecht-Straße“ im Gebäude Leipziger Str. 46 (ehemalige Zetkin-Schule). Auch an diesen Standorten wird bereits gebaut, die sanierten Schulen sollen im Februar 2010 an die Nutzer übergeben werden.

-           Mit dem vierten PPP-Paket sollen die Grundschulen "Am Hopfengarten", "Umfassungsstraße" und "Nordwest", die Förderschule "Hugo Kükelhaus" und die Integrierte Gesamtschule "Willy Brandt" saniert werden.