Landkreis Leer | Presseinformation

Weniger Zuschüsse für die Feuerwehren

Aufkommen aus der Feuerschutzsteuer sinkt

27. August 2009. In diesem Jahr wird es für Kreise und Gemeinden weniger Geld für die Finanzierung der Feuerwehren geben. Nach Auskunft von Landrat Bernhard Bramlage hat das Niedersächsische Innenministerium jetzt schriftlich mitgeteilt, dass „das Aufkommen aus der Feuerschutzsteuer in diesem Jahr wesentlich geringer ausfallen wird als im vergangenen Jahr.“

Die Leeraner Kreisverwaltung hat diese Information an die Städte und Gemeinden weitergegeben, weil diese wie auch der Kreis mit den Zuweisungen aus der Feuerschutzsteuer ihre Investitionen für die Feuerwehren finanzieren.

In der Mitteilung aus dem Innenministerium heißt es, dass das für die Zahlungen an die Kommunen verfügbare Aufkommen aus der Feuerschutzsteuer sich gegenüber dem Vorjahr um voraussichtlich 9 bis 10 Millionen Euro vermindere. Das wären dann mehr als ein Drittel weniger: Der im vergangenen Jahr ausgezahlte Kommunalanteil betrug rund 26,5 Millionen Euro.

Kreise und Gemeinden sollen sich nach der Ankündigung des Innenministeriums darum darauf einstellen, dass wegen der im zweiten Halbjahr erfahrungsgemäß geringeren Steuereinnahmen die zum Jahresende übliche dritte Zuweisungsrate „in diesem Jahr ausfallen oder nur einen geringen Betrag ausmachen wird.

Pressekontakt: Landkreis Leer, Dieter Backer

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