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Münster, 08.01.2010

Die Stadt und ihre Finanzen
OB Lewe lädt zu Bürgerversammlung am Donnerstag, 14. Januar, ein / Mehr Mitwirkung durch Bürgerschaft

Münster (SMS) "Die Stadt und ihre Finanzen" ist Thema einer Bürgerversammlung, zu der Oberbürgermeister Markus Lewe am Donnerstag, 14. Januar, 18 Uhr, ins Rathaus am Prinzipalmarkt (Hauptausschuss-Zimmer, Eingang Stadtweinhaus) einlädt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind willkommen, die mit dem Oberbürgermeister, mit Stadtkämmerin Helga Bickeböller und dem Leiter des Amtes für Finanzen und Beteiligungen, Alfons Reinkemeier, ins Gespräch kommen möchten. Dabei geht es vor allem um den städtischen Haushalt und um die Einflussmöglichkeiten der Bürgerschaft bei dessen Erarbeitung.

Bislang können Bürgerinnen und Bürger in Münster die gesetzlich verbrieften Rechte nutzen, um sich während der Beratungen des Haushaltsplanentwurfs einzubringen. Dazu gehören etwa Haushaltsanträge, Anregungen nach der Gemeindeordnung ("Paragraph 24") oder Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf. In der Vergangenheit ist von diesen Instrumenten zum Teil reger Gebrauch gemacht worden.

Für die Haushaltsjahre ab 2011 sucht die Stadt einen noch intensiveren Dialog mit allen interessierten Münsteranern. OB Lewe: "Ich will mich mit den Bürgerinnen und Bürgern darüber austauschen, welche Mitwirkungsmöglichkeiten gewollt, denkbar und umsetzbar sind." Stadtkämmerin Bickeböller sieht darin auch die Chance, den Inhalt des mehr als 1000 Seiten starken Haushaltsplans mehr Münsteranern nahezubringen. "Nur Finanzfachleute durchschauen einen kommunalen Haushalt auf Anhieb in allen Details. Das Finanzdezernat will das Zahlenwerk verständlich machen und auch die dramatische Haushaltssituation erläutern."

Erweiterte Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger bei der Haushaltsaufstellung können ganz unterschiedlich aussehen. Der Oberbürgermeister und die Kämmerin erhoffen sich von der Bürgerversammlung erste Hinweise, welcher Weg in Münster beschritten werden soll. Klar ist für OB Lewe aber schon jetzt: "Wir benötigen einen intensiven Dialog mit den parlamentarischen Gremien, aber auch mit der Bürgerschaft darüber, wo künftig Prioritäten gesetzt werden sollen und wo sich die Stadt weniger leisten soll. Die Versammlung am 14. Januar ist dafür der Auftakt."

Alle Interessierten sind ohne Voranmeldung willkommen. Um die Planung zu erleichtern, erbittet die Verwaltung um eine unverbindliche Anmeldung per E-Mail (finanzen@stadt-muenster.de) oder Telefon (4 92-70 21).



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