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Münster, 23.04.2010

Bürgerhaushalt für Münster
OB Markus Lewe: "Von anderen lernen" / Politikwissenschaftler stellt Modelle vor

Münster (SMS) Am Donnerstag, 29. April, lädt die Stadtverwaltung zu einem Informationsabend ein, um mit allen interessierten Münsteranern über unterschiedliche Modelle von Bürgerhaushalten in Deutschland ins Gespräch zu kommen. Einen einführenden Vortrag hält Dr. Carsten Herzberg (Berlin). Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Stadtwerke-Gebäude, Hafenplatz 1, Raum A 101. Besucher werden um unverbindliche Anmeldung gebeten (Mail finanzen@stadt-muenster.de, Tel. 4 92-70 21).

Oberbürgermeister Markus Lewe legt großen Wert auf die Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner am Haushaltsverfahren. "Wir sollten über den Tellerrand schauen und von anderen Städten lernen. Vieles spricht dafür, für Münster das zu übernehmen und weiterzuentwickeln, was andernorts besonders gut funktioniert." So könnten Fehler vermieden werden, die in anderen Städten den Prozess der Bürgerbeteiligung am Haushalt verzögert hätten.

Der Referent Dr. Herzberg ist Politikwissenschaftler am Centre Marc Bloch, einem deutsch-französischen Forschungsinstitut in Berlin. Er zeigt, welche Chancen ein Bürgerhaushalt bietet - gerade auch in Zeiten knapper Kassen. Er geht auch der Frage nach, ob Bürgerbeteiligung nur ein Mittel zur Legitimation von Kürzungen ist oder doch die Möglichkeit besteht, Bürgerinnen und Bürger in die Gestaltung der Stadt einzubeziehen und mit ihnen gemeinsam Lösungswege zu finden. Weiter stellt er Beispiele von Bürgerhaushalten vor, die für Münster besonders interessant sein könnten. Wesentliche Gesichtspunkte: Was sind Kriterien einer "guten Partizipation"? Worauf ist zu achten, wenn Bürgerbeteiligung eine positive Wirkung haben soll?

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