Wahlausschuss lässt alle Wahlvorschläge zu

31. Januar 2011.

Nicht oft dürfen die Kasseler Bürgerinnen und Bürger an einem Tag gleich bis zu vier Mal ihr Wahlrecht ausüben. So wird die Direktwahl des zukünftigen Oberbürgermeisters der documenta-Stadt am Sonntag, 27. März, zusammen mit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der 23 Ortsbeiräte stattfinden. Daneben soll in einer Volksabstimmung über die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Hessische Verfassung entschieden werden.

Über die eingereichten Wahlvorschläge für die OB-Direktwahl und die Kommunalwahl hat jetzt der Wahlausschuss der Stadt Kassel unter Vorsitz von Wahlleiter Hans-Jochem Weikert entschieden. Wie Weikert im Anschluss an die Sitzung im städtischen Pressedienst mitteilte, stellen sich für die Wahl des zukünftigen Oberbürgermeisters sechs Kandidaten zur Wahl. Neben Amtsinhaber Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) bewerben sich Ernst Wegener (CDU), Dr. Andreas Jürgens (GRÜNE), Kai Boeddinghaus (KASSELER LINKE), Olaf Petersen (PIRATEN) sowie Bernd W. Häfner (FREIE WÄHLER) um das höchste Amt der Stadt Kassel.

Außerdem würden sich laut Weikert insgesamt acht Parteien bzw. politische Gruppierungen um Plätze in der neu zu wählenden Stadtverordnetenversammlung bewerben. Dies seien CDU, SPD, FDP, GRÜNE, Kasseler Linke, Freie Wähler, AUF-Kassel sowie die PIRATEN. Gleichzeitig entschied der Kreiswahlausschuss auch über die Listen zu den Wahlen der insgesamt 23 Kasseler Ortsbeiräte. Einzig die SPD und die CDU treten flächendeckend in allen Stadtteilen an.

„Die Frist der Einreichung von Wahlvorschlägen ist uns durch das Hessische Kommunalwahlgesetz vorgegeben. Sie endete am 20. Januar 2011 um 18 Uhr. Alle vorliegenden Wahlvorschläge, über die entschieden wurde, gingen pünktlich bei der Wahlbehörde ein“, erklärte Weikert abschließend.

In den Ortsbeiräten treten nach der Zulassung durch den Wahlausschuss folgende Parteien und Gruppierungen an:

 

Die Listenplätze für die Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte sind auf den Plätzen eins bis vier entsprechend des Ergebnisses der vergangenen Landtagswahl besetzt, danach folgen die Listen, die bereits in der ablaufenden Wahlperiode vertreten waren. Über die Platzierung neuer Parteien hätte das Los entschieden, wenn mehr als eine in dem zu wählenden Gremium erstmals angetreten wäre.

Für die 71 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung bewerben sich insgesamt 323 Personen, 120 Frauen und 203 Männer. In den 23 Ortsbeiräten sind insgesamt 231 Sitze zu vergeben. Hiefür bewerben sich 191 Frauen und 402 Männer. Insgesamt treten sechs Bürger mit einer Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedsstaates zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung beziehungsweise der Ortsbeiräte an.

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