Landkreis Leer | Presseinformation

Sitzungen fallen aus: Umweltausschuss (2.9.) - Kreisausschuss (2.9.) - Kreistag (5.9.)

01. September 2011. Die am Freitag (2. September) geplanten Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Umwelt- und Naturschutz und des Kreisausschusses sowie die am Montag (5. September) vorgesehene Sitzung des Kreistages fallen aus. Die Gründe dafür ergeben sich aus der nachfolgend angehängten Mitteilung von Landrat Bernhard Bramlage an die Mitglieder der Gremien:

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Sehr geehrte Damen und Herren, mehrere Kreistagsabgeordnete haben darauf hingewiesen, dass durch den zeitweiligen Serverausfall des Kreistagsinformationssystem am 29.08.2011 und den vollständigen Serverausfall seit dem 30.08.2011, der nach Auskunft der Betreiberfirma noch bis einschließlich 02.09.2011 andauern wird, der Zugriff auf die Ladungen und die Vorlagen, insbesondere der Zugriff auf die umfangreichen Beratungsunterlagen für den TOP "Verordnung über das LSG Rheiderland" erheblich erschwert bzw. verzögert worden sei.

Dies gelte aber auch für die übrigen Vorlagen für die Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Umwelt- und Naturschutz am 02.09.2011, des Kreisausschuss am 02.09.2011 und des Kreistages am 05.09.2011.

Die rechtliche Prüfung hat ergeben, dass die Ladungsfristen gem. § 2 (1) bzw. § 20 (2) i.V. mit § 23 (1) der Geschäftsordnung für die Sitzungen des Fachausschusses, des Kreisausschusses und des Kreistages durch den mehrtägigen Serverausfall nicht eingehalten worden sind.

Auch die Zugriffsmöglichkeit auf die umfangreichen Beratungs- und Beschlussvorlagen sowie die zur Abwägung anstehenden Bedenken und Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren zur Verordnung über das LSG Rheiderland wurde durch den Serverausfall in unzulässigem Umfang erschwert bzw. verkürzt.

Die Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Umwelt- und Naturschutz am 02.09.2011, des Kreisausschusses am 02.09.2011 und des Kreistages am 05.09.2011 werden deshalb abgesagt.

Neue Sitzungstermine werden nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden bzw. dem Vorsitzenden des Fachausschusses festgelegt.

Mit freundlichen Grüßen

B. Bramlage, Landrat

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