Hessentag: Finanzielle Zusagen des Landes liegen vor

OB Hilgen: Gutes Verhandlungsergebnis

29. November 2011. Sehr konkrete Formen hat jetzt das Projekt Hessentag 2013 in Kassel angenommen. Wie Oberbürgermeister Bertram Hilgen am heutigen Dienstag im städtischen Pressedienst mitteilte, hat er am Vortag die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung über das Ergebnis der Verhandlungen mit dem Land Hessen sowie den geplanten weiteren Gang des Verfahrens unterrichtet. "Mit einem Schreiben aus der Staatskanzlei vom 28. November hat die Stadt Kassel jetzt Schwarz auf Weiß, dass wichtige kommunale Infrastrukturmaßnahmen, die in mittelbarem oder unmittelbarem Zusammenhang mit der Ausrichtung des Hessentags stehen, in einer Größenordnung von rund 5,5 Millionen Euro bezuschusst werden", sagte Hilgen. Weiterhin habe sich das Land bereit erklärt, für bestimmte Investitionsmaßnahmen zinsgünstige Darlehen in Höhe von bis zu 7,7 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. "Insgesamt entlasten die zugesagten Mittel den Haushalt der Stadt Kassel in einem Volumen von rund sechs Millionen Euro", so die Bewertung des Kasseler Oberbürgermeisters. Damit sei ein adäquater Ausgleich für die finanziellen Belastungen, die mit der Durchführung des Hessentags einhergingen, in Aussicht. "Dieses Ergebnis, so Hilgen, "halte ich für die Stadt Kassel für sehr gut."

Verbunden mit der Zusage über die Bereitstellung von Mitteln sei der Dank des Landes für die professionelle Zusammenarbeit und die Bereitschaft der Stadt Kassel, kurzfristig über die Ausrichtung des Hessentags im Jahr 2013 zu befinden. "Eine solche Entscheidung wäre sehr zu begrüßen und würde auch vom Land aktiv unterstützt", heißt es in dem Schreiben der Hessischen Staatskanzlei.

"Die Ausrichtung des Hessentags in Kassel im Jubiläumsjahr 2013 ist ein tolles Projekt, von dem ich mir wünsche, dass es von einer breiten Mehrheit getragen wird. Ich habe daher in dem Gespräch mit den Fraktionen dafür geworben, dass es einen gemeinsamen Antrag der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen am 12. Dezember gibt, den Hessentag nach Kassel zu holen", so OB Hilgen.

Für Kassel, so stellte er klar, soll der Hessentag aber nicht nur eine herausragende Veranstaltung werden. Von Anfang an sei dem Land gegenüber deutlich gemacht worden, dass auch die finanzielle Bilanz stimmen muss. "Dies ist seriös ausgehandelt worden, mit dem Ergebnis, dass nun die Zusagen für einzelne Projekte vorliegen." Die Modernisierung Obere und Untere Königsstraße will das Land mit 1,53 Millionen fördern, den Ausbau der Remise Palais Bellevue mit 670.000 Euro, die Brüder-Grimm-Welt mit zusätzlich zwei Millionen Euro, den Radweg zwischen Orangerie und Rondell mit 600.000 Euro und für die Sanierung des Stadtmuseums würden 700.000 Euro bereitgestellt. Die vom Land angekündigte Darlehenssumme in Höhe von 7,7 Millionen soll aufgeteilt werden in fünf Millionen für die Modernisierung der Oberen und Unteren Königsstraße, 900.000 Euro für den Ausbau der Remise Palais Bellevue, 1,5 Millionen für den Umbau der Tulpenallee sowie 300.000 Euro für den Radweg zwischen Orangerie und Rondell.

Abschließend teilte OB Hilgen mit, dass bei entsprechender Einigkeit jetzt sehr schnell Nägel mit Köpfen gemacht werden können: Am 12. Dezember tagt nicht nur die Stadtverordnetenversammlung in Kassel, sondern auch das Kabinett in Wiesbaden. "Wenn also die Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung frühzeitig fällt, könnte noch am gleichen Abend in Wiesbaden die abschließende Entscheidung über die Vergabe des Hessentages fallen und damit noch vor dem Jahresende Klarheit für alle Beteiligten bestehen."

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