Kreistag beschließt Haushalt für 2012

Städte und Gemeinden werden entlastet

Kreis Unna. (PK) Einstimmig hat der Kreistag den Haushalt für 2012 und den Nachtragshaushalt für 2011 beschlossen. In beiden Fällen gewinnen die kreisangehörigen Städte und Gemeinden, weil der Kreis erneut sein Versprechen eingehalten hat und eingetretene Entlastungseffekte umgehend an die Kommunen weitergibt.

Der Kreishaushalt 2012 hat ein Volumen von rund 393,3 Millionen Euro und legt die Allgemeine Kreisumlage auf 47,53 v.H. fest. Möglich wurde diese gegenüber 2011 deutliche Senkung der Umlage auch, weil der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) am Wochenende von seiner ursprünglichen Absicht abrückte und die Verbandsumlage mit einem Hebesatz von 15,7 v.H. im Jahr 2011 für 2012 nicht auf 16,5 v.H., sondern „nur“ auf 16,1 v.H. anheben will.

Unterm Strich muss der Kreis zwar 81,1 Mio. Euro und damit 7,2 Millionen Euro mehr als noch 2011 an den LWL zahlen. Wegen anderer Entlastungseffekte wie höherer Schlüsselzuweisungen und verbesserter Umlagegrundlagen bei den Städten und Gemeinden kann die Zahllast der Städte und Gemeinden 2012 aber auf 227,35 Mio. Euro und damit unter die finanzielle Belastung von 2011 (227,5 Mio. Euro) gesenkt werden.

Die differenzierte Kreisumlage, die Bönen, Holzwickede und Fröndenberg für die Erledigung der Jugendamtsaufgaben durch den Kreis bezahlen, wurde für das kommende Jahr auf einen Hebesatz von 26,39941 v.H. (2011 = 25,44279 v.H.) festgelegt.

Neben dem Haushalt für 2012 wurde auch ein Nachtragshaushalt für 2011 verabschiedet. Damit gibt der Kreis einen für das Jahresergebnis prognostizierten Überschuss an die Städte und Gemeinden weiter. Insgesamt erhalten die Kommunen über 7,2 Millionen zurück, was zu einer Senkung der Kreisumlage für 2011 von 50,66 v.H. auf 49,04 v.H. führt.

Der Hebesatz für die differenzierte Kreisumlage sinkt für 2011 von 25,4 v.H. auf 24,07 v.H. Konkret bedeutet dies für Bönen, Holzwickede und Fröndenberg eine Entlastung in Höhe von rund 850.000 Euro.

Die Reden der Fraktionsvorsitzenden und Gruppensprecher im Kreistag sowie die Unterlagen zum Nachtragshaushalt 2011 und zum Haushalt 2012 finden sich im Internet unter www.kreis-unna.de.