Landkreis Leer | Presseinformation

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr tagt

15. Januar 2014. Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr tagt am Dienstag, 21. Januar 2014 um 15 Uhr im Tagungsraum des Altenzentrums Rheiderland, Mühlenstraße 10 a, 26826 Weener. Außer den Regularien und der Einwohnerfragestunde sind im öffentlichen Teil der Sitzung folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

• Möglichkeiten der Einrichtung einer Querungshilfe über die Landesstraße 27 (Mühlenstraße) in Weener auf Höhe des Altenzentrums Rheiderland

• Unternehmensbefragung (Bericht)

• Kreisweiter Breitbandausbau

• Einsatz der Mittel aus dem so genannten Regionalisierten Teilbudget - RTB; Ersatzprojekte und benötigte Kofinanzierungsanteile

• Zukünftige Strukturpolitik

• Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung

• Mitteilungen/Anfragen: Anlage eines Schutzstreifens auf der K 33 bzw. Verlegung des Ortsschildes in Bunde; Bericht Radweg Coldam zur Jann-Berghaus-Brücke (Antrag von Frau Connemann vom 17.12.2013); 1. Sachstandsbericht über die Einführung von Richtlinien für Wohngemeinschaften von Arbeitnehmern und Festsetzung von Mindeststandards für Arbeitnehmerunterkünfte; 2. Bericht über die Ergebnisse der eingesetzten Task Force auf der Meyer Werft (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2013); Antrag auf Sicherstellung von Tariftreue und Sozialstandards bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.01.2014); Regionale Zugausfälle Strecke Münster-Emden (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.01.2014); Postzustellung und Umgang mit Postkunden im Landkreis Leer (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.01.2014)

Hinweis: Um 15 Uhr findet zunächst eine Vor-Ort-Besichtigung der in der Tagesordnung genannten möglichen Querungsstelle statt. Treffpunkt hierfür ist vor dem Eingangsbereich des Altenzentrums Rheiderland. Nach der Besichtigung beginnt die eigentliche Sitzung im Tagungsraum des Altenzentrums.

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