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Hanau, 02. Dezember 2015
„Interessen der Kommunen berücksichtigt“
OB Claus Kaminsky bewertet Kreishaushalt positiv

Der von Landrat Erich Pipa jetzt vorgestellte Haushaltsentwurf mit einer nochmaligen Senkung der Kreisumlage ist nach Ansicht von Oberbürgermeister Claus Kaminsky „ein gutes Signal für die kommunale Familie“. Diese Anpassung bedeutet für die Stadt Hanau eine weitere Entlastung um rund 1,4 Millionen Euro. Insgesamt stehen den 29 Städten und Gemeinden im kommenden Jahr nun rund acht Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.

Damit ist es trotz der großen Unwägbarkeiten durch den neuen Finanzausgleich gelungen, ein ausgewogenes Paket zu schnüren. Die Belastungen aus der Kreisumlage bewegen sich auf dem erwarteten Niveau und seien für die Städte und Gemeinden insgesamt gut zu verkraften.

„Die Vorgaben aus Wiesbaden dürfen nicht dazu führen, dass die Solidarität auf der kommunalen Ebene verloren geht“, sagt der Oberbürgermeister mit Blick auf die aktuelle Diskussion. Denn auch das neue Regelwerk der Landesregierung zum Finanzausgleich könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass unter dem Strich immer noch zu wenig Geld unten ankommt.

Wie Kaminsky betont, profitieren die Städte und Gemeinden erheblich von einem leistungsfähigen Landkreis. Der Main-Kinzig-Kreis mit Landrat Erich Pipa an der Spitze habe in der Vergangenheit immer bewiesen, dass er vor allem die Interessen seiner 29 Städte und Gemeinden im Blick hat. Ein aktuelles Beispiel sei der erfolgreiche Breitbandausbau, von dem auch die Stadt Hanau mit den Stadtteilen Mittelbuchen und Klein-Auheim besonders profitiert hat. Auch vor dem Hintergrund der Flüchtlingsbewegung habe sich gezeigt, dass die Zusammenarbeit gut funktioniere.

Insgesamt bedeute das aktuelle Zahlenwerk des Kreises auch für die Stadt Hanau die nötige Planungssicherheit. Positiv bewertet Kaminsky vor allem die stabile Investitionsquote für die Infrastruktur. „Wir brauchen gut ausgerüstete Berufsschulen, einen ordentlichen Nahverkehr und ein erfolgreiches Marketing“, blickt der Oberbürgermeister voraus. Schließlich profitiere die Sonderstatusstadt in erheblichem Maße von einem „gut funktionierenden Umland“.



Pressekontakt: Stadt Hanau, Güzin Langner, Telefon 06181/295-929


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