Landkreis Leer | Presseinformation

Der Kreistag tagt

29. November 2016. Der Kreistag tagt am Donnerstag, 8. Dezember 2016 um 16 Uhr im Konferenzraum des Maritimen Kompetenzzentrums, Bergmannstraße 36, 26789 Leer. Außer den Regularien und der Einwohnerfragestunde sind im öffentlichen Teil der Sitzung folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

• Bildung der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften; Jugendhilfeausschuss

• Bildung der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften; Ausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen und Sport

• Zusammensetzung des Behindertenbeirates für den Landkreis Leer entsprechend § 3 Absatz 1 der Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit eines Behindertenbeirates für den Landkreis Leer in der Fassung vom 16.04.2008

• Benennung von Beiratsmitgliedern für den Beirat Zentrum für Arbeit

• Entsendung von Vertretern in Organe von Gesellschaften und regionalen Einrichtungen; Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes LeerWittmund

• Entsendung von Vertretern in Organe von Gesellschaften und regionalen Einrichtungen; Landschaftsversammlung der Ostfriesischen Landschaft

• Neufassung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Barger Meer" in der Gemeinde Detern, Samtgemeinde Jümme im Landkreis Leer

• Landesrechtliche Nachfolgeregelung zu § 45 a Personenbeförderungsgesetz: 1. Verabschiedung einer allgemeinen Vorschrift; 2. Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen

• Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Leer gGmbH

• Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Absatz 7 NKomVG (9/16)

• Stellenübersicht des Abfallwirtschaftsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017

• Wirtschaftsplan 2017 des Abfallwirtschaftsbetriebes

• Personalangelegenheiten: Berufung des Beschäftigten Manfred Hinkel zum nächstmöglichen Zeitpunkt zum Prüfer; Theodor de Freese, Verleihung der Bezeichnung „Ehrenkreisbrandmeister“; Johann Waten, Ernennung zum Kreisbrandmeister unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit; Remon Hafermann, Ernennung zum stellvertretenden Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes Nord unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Hinweis: Eventuelle Vorlagen zur Sitzung können unter folgender Adresse eingesehen werden: https://lkleer.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2016-1-69

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