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Jugendhilfeausschuss berät Haushalt


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06. März 2008

Jugendhilfeausschuss berät Haushalt

Kostensteigerung in Kindertageseinrichtungen

Kreis Unna. „Es ist schwierig, sich nach dem Geld richten zu müssen und nicht nach der Aufgabe.“ Mit diesen Worten brachte Kreis-Jugenddezernent Norbert Hahn in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses die Schwierigkeiten bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs auf den Punkt. Das Gremium beschäftigte sich am 4. März unter Vorsitz von Theodor Rieke (SPD) mit dem Etatentwurf des Fachbereichs Familie und Jugend. Man habe versucht, bei der Aufstellung des Haushaltes die Finanzsituation der drei jugendamtsangehörigen Gemeinden Bönen, Fröndenberg und Holzwickede zu berücksichtigen, so Hahn. Dennoch steigt der aus der differenzierten Kreisumlage zu erbringende Betrag um 1,3 Mio. Euro auf 11,3 Mio. Euro. Damit ergibt sich ein Hebesatz von 19 % (2007: 18,6 %). Hauptfaktor für die Kostensteigerung sind die berechneten höheren Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen von rund einer Mio. Euro. Diese setzen sich zusammen aus Mehrkosten im laufenden Jahr aufgrund der Umstellung der Finanzierung von Gruppen- auf nunmehr Kind-Pauschalen nach dem neuen Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) und Vorjahres-Nachzahlungen an die Kindergartenträger. Zusätzlich erwartet Hahn weitere Mehrausgaben, weil das Land angefallene Kosten nach dem bisher gültigen GTK (Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder) noch in diesem Haushaltsjahr abrechnen wird. Eingespart werden sollen nach dem Vorschlag der Verwaltung rund 27.000 Euro durch den Wegfall einer Sachgebietsleiterstelle. Diese wurde durch Umstrukturierung und Aufgabenstraffung im Fachbereich ermöglicht. Durch die weiterhin konsequente Umsetzung des Grundsatzes „ambulant vor stationär“ sinken zudem die Kosten für die Heimunterbringung im laufenden Jahr um rund 200.000 Euro.

Für die SPD-Fraktion lobte Ursula Erdelkamp, dass die Verwaltung Kinder- und Jugendarbeit auf hohem Niveau leiste. Man versuche zu sparen, ohne zu geizen und sei auch mit der differenzierten Kreisumlage sehr verantwortungsbewusst umgegangen. Bedauerlicherweise sei die Umsetzung des KiBiz teurer als gedacht; jedoch habe der Kreis darauf keinen Einfluss.

Auch Ursula Sopora (CDU) sah aufgrund gesetzlicher Vorgaben wenig finanziellen Handlungsspielraum für den Kreis. "Jugendarbeit sei teuer, aber unbedingt erforderlich", betonte Sopora. Zwar nehme das KiBiz einen breiten Raum in den Haushaltsberatungen ein, jedoch liege in diesem Gesetz die Chance für eine frühzeitige Förderung der Kinder und die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Von allen Fraktionen begrüßt wurde die für 2008 geplante Einführung eines Elternbegleitbuches, das jungen Familien nach der Geburt eines Kindes überreicht werden soll und wertvolle Informationen rund um das Kind enthalten wird. Dafür sind im Haushalt Sachkosten von 15.000 Euro vorgesehen. Während die SPD-Fraktion den Haushaltsansätzen zustimmte, enthielten sich die CDU und Bündnis 90/Die Grünen mit Blick auf noch in ihren Fraktionen anstehende Beratungen der Stimme. Über die Ansätze entscheidet der Kreistag am 11. März.


Pressekontakt: Kreis Unna - Presse und Kommunikation, Silke Schmücker, Fon 02303 27-1113, E-Mail: silke.schmuecker@kreis-unna.de


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