Stadt Arnsberg Aktuell

Meldung vom 27.03.2019
Haupt- und Finanzausschuss am 27.03.2019 und Rat am 03.04.2019
Überblick über die beiden Sitzungen

Arnsberg.

Am heutigen Mittwoch, 27. März 2019, findet um 17.30 Uhr die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Arnsberg im Konrad-Adenauer-Saal im Rathaus (Rathausplatz 1) statt. Die Tagesordnung umfasst im öffentlichen Sitzungsteil 27 Punkte. In der nichtöffentlichen Sitzung werden weitere sechs Themen beraten und beschlossen.

Abschließend im Haupt- und Finanzausschuss beschlossen wird die Änderung der Reihenfolge für die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen im Rahmen des Hochwasserschutzkonzepts Ruhr für die Stadt Arnsberg. Außerdem legt der Haupt- und Finanzausschuss das weitere Verfahren bezüglich der auf der Tageordnung stehenden Bürgeranträge fest. Alle anderen Tagesordnungspunkte werden dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen und weitergeleitet. Ebenso wird  – wie in jeder Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses –  der Stadtkämmerer Peter Bannes den Ausschuss über die aktuelle Haushaltssituation informieren.

Am kommenden Mittwoch, 3. April 2019, findet ebenfalls um 17.30 Uhr die nächste Sitzung des Rates der Stadt Arnsberg im Ratssaal des Rathauses (Rathausplatz 1) statt. Die Tagesordnung ist mit 46 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich. Insgesamt liegen 18 Fraktionsanträge vor, die der Rat in die zuständigen Gremien verweisen wird. Drei weitere Punkte werden im nichtöffentlichen Sitzungsteil beraten und beschlossen. Neben vielen im Haupt- und Finanzausschuss vorberatenen Themen stehen dieses Mal im Rat wichtige personelle Entscheidungen an. So wird der Rat aufgrund der Mandatsrückgabe des langjährigen Ratsmitgliedes und stellv. Bürgermeisters Ewald Hille eine/einen neue(n) 2. stellv. BürgermeisterIn wählen. Eine weitere wichtige Personalie ist die Wiederwahl des 1. Beigeordneten und Stadtkämmerers für weitere 8 Jahre. Außerdem stehen wichtige Themen aus dem Bereich Ortsrecht (vier Vorlagen), Stadtentwicklung (vier Vorlagen) und Schulen und Kindergärten (vier Vorlagen) zur Beschlussfassung an. So wird der Rat u.a. über einen von der Verwaltung erarbeiteten Maßnahmenkatalog für den quantitativen Ausbau der Arnsberger Betreuungslandschaft beraten und beschließen.

Ebenso wird über die Einführung neuer Bestattungsformen auf den Arnsberger Friedhöfen beraten und beschlossen. Die Tagesordnungen zu beiden Sitzungen sind hier zu finden: https://ratsinfo.arnsberg.de/termine



Pressekontakt: Stephanie Schnura, Tel. 02932 201-1477


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