05. August 2020

Beleidigung gegen OB Kaminsky wird mit Strafbefehl geahndet

Dass eine Beleidigung eine Straftat ist, diese Erfahrung hat dieser Tage ein 74-jähriger Mann aus Groß-Zimmern machen dürfen. Er hatte im August vergangenen Jahres eine Email mit dem Inhalt „Heil Hitler sie unterbelichteter“ an Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky geschrieben. Er sei als Politiker daran gewöhnt, auch unfreundliche oder pöbelnde Emails zu erhalten. „Bei dieser Nachricht war aber für mich ganz klar die Grenze dessen überschritten, was ich toleriere. Ich habe die Mail deshalb umgehend an die Staatsanwaltschaft Hanau weitergegeben“, macht Hanaus OB deutlich, dass er rechtem Gedankengut entgegentritt, wo immer es ihm möglich ist.

Das Amtsgericht Hanau folgte dem Antrag der Staatsanwaltschaft und ahndete das Vergehen mit einem Strafbefehl. Der Mann wurde zur Zahlung von 30 Tagessätze zu je 15 Euro verurteilt. Da er keinen Einspruch eingelegt hat, ist die Entscheidung des Gerichts rechtskräftig.

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