09. Februar 2021

Ein Signal der Zuversicht

OB Kaminsky: Hanau steht heute besser da als vor fünf Jahren

„Hanau steht heute finanzwirtschaftlich in seiner Gesamtheit betrachtet besser da als vor fünf Jahren“, zieht Oberbürgermeister Claus Kaminsky zum bevorstehenden Ende der aktuellen Wahlperiode eine erfreuliche Bilanz hinsichtlich der Haushaltssituation in der Brüder-Grimm-Stadt. Daran würden auch die Belastungen durch Corona nichts ändern. Die Einnahmeausfälle und zusätzliche Ausgaben für Unterstützungsleistungen in Zeiten der Pandemie haben sich nach seinen Worten im vergangenen Jahr nur mit einem Minus von rund 5 Millionen Euro im Jahresabschluss niedergeschlagen. Dafür habe die Stadt keine neuen Schulden machen müssen, sondern sich der Rücklage bedienen können. „Wir haben derzeit 31 Millionen Euro auf dem Sparbuch, die jetzt ein wenig abgeschmolzen werden. Aber dafür haben wir die Rücklagen ja gebildet.“

Die positive wirtschaftliche und finanzielle Entwicklung der Gesamtunternehmung Stadt spiegelt sich auch darin wider, dass sich nicht nur die Bankbestände und liquiden Mittel auf einem guten Niveau bewegen, sondern auch die Bilanzsumme des Gesamtvermögens ist seit 2015 um rund 100 Millionen Euro gewachsen. Erzielt wurde dies durch eine Steigerung beim Anlagevermögen, dem eine Reduzierung der Verbindlichkeiten gegenübersteht.

Wie Kaminsky weiter sagt, bestätigt und stützt der vorläufige Jahresabschluss 2020 auch die grundsätzliche Entscheidung, in 2021 auf Erhöhungen von Steuern oder Gebühren zu verzichten. „Wir sehen es als unsere Aufgabe an, auch mit dem Haushalt 2021 ein Signal der Zuversicht in die Stadtgesellschaft zu geben.“ Anders als in vielen anderen Kommunen haben sich in Hanau die politischen Gremien deshalb dafür entschieden, die Bürger*innen dadurch zu entlasten, dass sinkende Einnahmen anders zu kompensieren sind. „Auch von Kürzungen im investiven Bereich haben wir bewusst Abstand genommen“, macht Hanaus OB deutlich, dass Reduzierungen an dieser Stelle das falsche Signal wären. „Wir wissen aus Erfahrung, dass es sich lohnt, mit kräftigen Investitionen die Basis für ein künftiges Wachstum zu schaffen.“ Indem die Stadt in der jüngeren Vergangenheit zielgerichtet qualitatives Wachstum gefördert habe, konnte sie damit einen ganz wesentlichen Beitrag für den finanzwirtschaftlichen Neustart leisten, der schließlich auch Basis für die jetzt so willkommene Rücklage gewesen sei.

Damit bleibt es in diesem Jahr bei dem Ansatz von rund 69 Millionen Euro für Investitionen, die in wichtige Projekte wie Straßen, Radwege, Plätze und den ÖPNV fließen. Aber auch für Schulen sind 11,4 Millionen Euro vorgesehen, für Kindertagesstätten und Soziales weitere 8,8 Millionen Euro. „Insgesamt lässt sich feststellen, dass unsere Investitionen in Zukunft und Infrastruktur auf dem höchsten Stand seit vielen Jahren liegen.“

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