Ulrich Maly (SPD), Vizepräsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister von Nürnberg, und Bürgermeister Albrecht Harten hatten kürzlich in Dresden die Gelegenheit, miteinander ins Gespräch zu kommen. Während Maly einer Stadt vorsteht, die als Wirtschaftsmetropole von Weltrang schuldenfrei ist, konnte Harten ihm aus allererster Hand die Lage einer Kommune schildern, die hohe Liquiditätskredite aufweist.

Beide waren sich einig, dass eine tragfähige Lösung gesucht und auch gefunden werden muss, die eine Angleichung der Lebensverhältnisse innerhalb Deutschlands zum Ziel hat. Zwar sind für den Ausgleich der finanziellen Ausstattung unverschuldet in Not geratener Städte laut Verfassung die Bundesländer zuständig, doch sollten dennoch darüber hinaus Ansätze verfolgt werden, die auch den Bund in eine gewisse Verpflichtung nehmen sollten. Insbesondere die strukturschwache Region nimmt auch Städten wie Cuxhaven die finanzielle Gestaltungsfreiheit für dringend benötigte Investitionen, so Harten. Eine gezielte Entlastung für finanziell „benachteiligte Kommunen und Regionen – insbesondere durch ökonomische Strukturhilfen – muss von daher mittelfristig angepeilt werden“,  so die beiden Kommunalpolitiker – und bei diesen Überlegungen sollte trotz unbestrittener Zuständigkeit der Länder auch der Bund, wie z. B. mit dem kürzlich aufgelegten kommunalen Investitionsfonds, seine Verantwortung anerkennen.

Foto (Wolfgang Vockel):

Trafen sich beim Deutschen Städtetag in Dresden: Ulrich Maly und Albrecht Harten