Pressemitteilung vom 27.07.2004
Schillerplatz 7
58636 Iserlohn
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| Integrationsrat löst Ausländerbeirat ab - Wahl am 21. November |
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Eintragung ins Wählerverzeichnis jetzt beantragen Iserlohn. Der Fachbereich Soziales, Jugend, Schule und Sport und das Wahlamt der Stadt Iserlohn weisen daraufhin, dass am Sonntag, 21. November, die Wahl des Integrationsrates statt findet. Der Integrationsrat tritt an die Stelle des bisherigen Ausländerbeirates. Der neu zu wählende Integrationsrat wird aus 15 Mitgliedern bestehen. Diese setzen sich aus fünf Ratsmitgliedern und zehn direkt aus der ausländischen Bevölkerung Iserlohns gewählten Vertreterinnen und Vertretern zusammen. Die Möglichkeit, einen Integrationsrat zu wählen, beruht auf einer Ausnahmeregelung des Innenministeriums von der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Danach können in den Kommunen anstelle von Ausländerbeiräten sog. Integrationsräte gewählt werden, bei deren Wahl dann auch eingebürgerte Ausländerinnen und Ausländer mitwirken können. Der Rat der Stadt und der Ausländerbeirat haben beschlossen, diese Ausnahmeregelung zu beanspruchen. Für die Wahl des Iserlohner Integrationsrates im November sind daher wahlberechtigt zum einen alle in Iserlohn lebenden ausländischen Staatsangehörigen, wenn sie 1. am Wahltag (21.11.2004) mindestens 16 Jahre alt sind, 2. sich seit mindestens einem Jahr rechtmäßig in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten und 3. seit mindestens drei Monaten in Iserlohn ihren Hauptwohnsitz haben. Zum anderen dürfen aber auch alle Personen ausländischer Herkunft an der Wahl teilnehmen, die neben diesen drei Wahlrechtsvoraussetzungen auch die deutsche Staatsbürgerschaft durch Einbürgerung besitzen. Damit sie in das Wählerverzeichnis der Stadt Iserlohn aufgenommen werden können, müssen sie einen Antrag stellen. Das Antragsformular gibt’s beim Wahlamt der Stadt Iserlohn im Rathaus am Schillerplatz oder im Internet unter www.iserlohn.de. Falls die Einbürgerung nicht in Iserlohn ausgesprochen wurde, muss die Einbürgerungsurkunde beim Iserlohner Wahlamt vorgelegt werden. Der Antrag muss bis spätestens drei Monate vor der Wahl gestellt werden. Letzter Termin ist also der 21. August 2004.
Ansprechpartnerin beim Iserlohner Wahlamt ist Frau Lang, Rathaus I, Schillerplatz 7, Raum 019 (Erdgeschoss), Tel. 02371/217-1661.
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