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Münster,01.02.2006

"Brisanter Etatposten" ist wenig dramatisch
Stadtkämmerin Bickeböller informierte Ratsfraktionen über ein Versehen, das keines ist

Münster (SMS) Im Entwurf des städtischen Haushaltsplanes gibt es keine Ungereimtheiten im Zusammenhang mit Bädern. Ein angeblich "brisanter Etatposten", der laut Medienberichten "ganz offensichtlich versehentlich" in der mittelfristigen Finanzplanung stehen geblieben sei, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als wenig dramatisch und ganz und gar beabsichtigt. Darauf hat Stadtkämmerin Helga Bickeböller in einem Schreiben an die Ratsfraktionen hingewiesen.

Worum geht es? Der Etatentwurf sieht mittelfristig für die kommenden Jahre noch knapp eine Million Euro für die Sanierung des Hallenbades Handorf vor. Das entspricht exakt den bis 7. Dezember geltenden Ratsbeschlüssen. Die Stadtverwaltung musste die Summe also in den fast 1000 Seiten umfassenden Bänden zum Etatentwurf ausweisen, die am 7. Dezember dem Rat vorgelegt wurden.

Ebenfalls in der Sitzung vom 7. Dezember hat der Rat seinen Beschluss zum Bäderkonzept gefasst, der unter anderem vorsieht, das Handorfer Bad zu schließen oder aus städtischer Verantwortung zu entlassen. Diese geänderte Beschlusslage werde die Verwaltung - wie alle Änderungen, die sich seit Dezember ergeben haben - im üblichen Verfahren mit so genannten Veränderungsblättern in den Etatentwurf einarbeiten, der dem Rat am 5. April zum Beschluss vorliegen werde, so Stadtkämmerin Bickeböller.

In ihrem Schreiben weist sie die Fraktionen vorsorglich darauf hin, "dass zurzeit die Rechts- und Betriebsformprüfung für die städtische Bäderlandschaft im Gange ist, so dass bis zu einer endgültigen Entscheidung des Rates über die Rechts- und Betriebsform, die sich anschließende bäderspezifische Maßnahmenplanung und den daraus resultierenden Finanzbedarf noch keine Investitionsausgaben im Haushaltsplan veranschlagt werden können".


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