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Pressemitteilung vom 20.02.2006
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Bekämpfung von Schwarzarbeit und Leistungsmissbrauch - Städtischer Bereich Wirtschaftsdelikte blickt auf erfolgreiches Jahr 2005 zurück
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Iserlohn.

Die Schwarzarbeit boomt weiterhin. Auch in Iserlohn. Das belegt erneut der Tätigkeitsbericht des Bereiches Wirtschaftsdelikte der Stadt Iserlohn für das Jahr 2005. Die hohe Schwarzarbeitsquote vernichtet letztlich legale Arbeitsplätze in großer Zahl. Die Zielsetzung der kommunalen Bekämpfung der Schwarzarbeit und des Leistungsmissbrauchs ist daher in erster Linie der Erhalt der legal arbeitenden Betriebe im Zusammenwirken mit anderen Institutionen. Insofern ist die Arbeit des Breiches Wirtschaftsdelikte auch ein Beitrag zur Schaffung neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze.

Die Auswertung der im Rathaus bearbeiteten Bußgeldfälle ergab, dass der legalen Iserlohner Wirtschaft im vergangenen Jahr mindestens rund 3,7 Millionen Euro Umsatz durch Schwarzarbeit entgangen ist. Die Stadt Iserlohn arbeitet seit Jahren erfolgreich gegen diesen negativen Trend an.

So nahmen die Ermittler des Bereiches Wirtschaftsdelikte im Jahr 2005 insgesamt 490 neue Anzeigen beziehungsweise Hinweise (Vorjahr 430) auf Schwarzarbeit und Leistungsmissbrauch entgegen.

Vierzig Bußgeldverfahren (Vorjahr 61) wurden rechtskräftig abgeschlossen. Dabei wurden Bußgelder von insgesamt rund 247.000 Euro (Vorjahr rund 237.000 Euro) verhängt. Der Missbrauch von Sozialleistungen betrug im letzten Jahr rund 410.000 Euro (Vorjahr 727.000 Euro). Davon entfielen allein 117.000 Euro auf Eheähnliche Gemeinschaften. Hier hatten erwerbsfähige Personen, die mit einem Sozialleistungsempfänger zusammenleben, dies gegenüber dem Sozialleistungsträger verschwiegen. Die Leistungen wurden auf Grund der Ermittlungen gekürzt oder eingestellt. Weiterhin wurde bei 46 Kontrollen von bordellähnlichen Betrieben (Vorjahr 41) ein Leistungsmissbrauch in acht Fällen festgestellt. Insgesamt wurden 26 Strafanzeigen (Vorjahr 22) wegen Leistungsmissbrauchs zum Nachteil des Sozialhilfeträgers bei der Staatsanwaltschaft gestellt. Die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Märkischer Kreis (ARGE) führte hier dazu, dass die ARGE in diesem Jahr die Personalkosten für zwei Ermittlerstellen beim Bereich Wirtschaftsdelikte der Stadt anteilmäßig erstattet. Im Rahmen von Sonderermittlungen gegen angeblich staatenlose Kurden aus dem Libanon wurde im vergangenen Jahr für mehrere Personen die türkische Identität ermittelt. Anschließend wurden entsprechende Identitätspapiere in der Türkei angefordert. Momentan wird auf beim Türkischen Konsulat beantragte Passersatzpapiere für eine mögliche Ausweisung/Abschiebung gewartet. Außerdem wurden in langwieriger "Puzzle-Arbeit" für einige Clans umfangreiche Familienstammbäume erstellt.

Zusammengerechnet wurde ein enormer Schaden für die Allgemeinheit durch die Arbeit der städtischen Fahnder vereitelt. Das “Ermittlungsvolumen” aus verhängten Bußgeldern und Leistungsmissbrauch beträgt 657.000 Euro (247.000 Euro Bußgelder / 410.000 Euro Leistungsmissbrauch). Doch bei Aufdeckung und Ahndung bleibt es nicht allein. Ein besonderes Anliegen der Schwarzarbeitsfahnder ist auch, die illegal Tätigen auf den “Pfad der Tugend” zurückzuführen. Beratung und Hilfestellung bei der Legalisierung ihres Gewerbes in Zusammenarbeit mit Handwerkskammer und Kreishandwerkerschaft gehören daher auch zu den Aufgaben des städtischen Bereiches Wirtschaftsdelikte.

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