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Iserlohn.
Die Schwarzarbeit boomt wie lange nicht mehr. Auch in Iserlohn. Und sie hat einen traurigen Rekord erreicht. Das belegt der Tätigkeitsbericht des Bereiches Wirtschaftsdelikte der Stadt Iserlohn für das Jahr 2007. Die Auswertung der im Rathaus bearbeiteten Bußgeldfälle ergab, dass der legalen Iserlohner Wirtschaft im vergangenen Jahr mindestens rund elf Millionen Euro Umsatz durch Schwarzarbeit entgangen ist, der höchste Wert seit fünf Jahren.
Die hohe Schwarzarbeitsquote vernichtet letztlich legale Arbeitsplätze in großer Zahl. Ziel der Bekämpfung der Schwarzarbeit und des Leistungsmissbrauchs durch die Kommune ist daher in erster Linie der Erhalt der legal arbeitenden Betriebe im Zusammenwirken mit anderen Institutionen. Insofern trägt die Arbeit des Bereiches Wirtschaftsdelikte auch dazu bei, neue Arbeits- und Ausbildungsplätze zu schaffen.
53 Bußgeldverfahren (Vorjahr 37) wurden im vergangenen Jahr rechtskräftig abgeschlossen. Die meisten Delikte gab es dabei wie in den Vorjahren in der Baubranche. Insgesamt wurden Bußgelder von rund 437.000 Euro (Vorjahr rund 215.000 Euro) verhängt. Tatsächlich gingen bis zum Jahresende 2007 zirka 278.000 Euro (Vorjahr 215.000 Euro) bei der Stadtkasse ein. Damit entspricht die Realisierung der Bußgeldforderungen einer Quote von etwa 64 Prozent. “Das ist zumindest für Nordrhein-Westfalen ein einsamer Rekord. Im Regelfall fließen maximal 50 Prozent der verhängten Bußgelder auch wirklich in das Stadtsäckl”, erläuterten die städtischen Fahnder bei der Vorstellung ihres Tätigkeitsberichtes im Iserlohner Rathaus.
Beim Thema Missbrauch von Sozialleistungen konnten durch die Arbeit des Bereiches Wirtschaftsdelikte im letzten Jahr rund 413.000 Euro (Vorjahr 642.000 Euro) eingespart werden. Vor allem ging es dabei um Betrug durch Personen, die einer Arbeit nachgingen, dies aber gegenüber dem Sozialleistungsträger verschwiegen hatten. Die Leistungen wurden auf Grund der Ermittlungen gekürzt oder eingestellt. Die zu Unrecht erhaltenen Gelder müssen natürlich zurückgezahlt werden. Insgesamt wurden 18 Strafanzeigen (Vorjahr 35) wegen Leistungsmissbrauches bei der Staatsanwaltschaft erstattet.
Zusammengerechnet wurde auch im letzten Jahr ein enormer Schaden für die Allgemeinheit durch die Arbeit der städtischen Fahnder vereitelt. Das “Ermittlungsvolumen” aus verhängten Bußgeldern und Leistungsmissbrauch beträgt zusammen 850.000 Euro (437.000 Euro Bußgelder / 413.000 Euro Leistungsmissbrauch). Doch bei Aufdeckung und Ahndung bleibt es nicht allein. Ein besonderes Anliegen der Schwarzarbeitsfahnder ist auch, die illegal Tätigen auf den “Pfad der Tugend” zurückzuführen. Beratung und Hilfestellung bei der Legalisierung ihres Gewerbes in Zusammenarbeit mit Handwerkskammer und Kreishandwerkerschaft gehören daher auch zu den Aufgaben des städtischen Bereiches Wirtschaftsdelikte.
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