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Münster,24.03.2010

Ambitionierter Zeitplan für Haushalt 2011
Oberbürgermeister Lewe: Verwaltung legt im Juni Konsolidierungsvorschläge vor

Münster (SMS) (SMS) Unmittelbar nach Verabschiedung des Haushalts 2010 hat Oberbürgermeister Markus Lewe mit den Spitzen der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen den Zeitplan für die Arbeit am Haushalt 2011 abgestimmt. Bereits im Dezember 2010 soll der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet werden. Das ist eine besondere Herausforderung für Rat, Bürgerschaft und Verwaltung. Die Bürgerschaft soll umfassender am Verfahren beteiligt werden. Außerdem ist der Ratsbeschluss vom 9. Dezember 2009 umzusetzen, das Haushaltsdefizit bis zum Jahr 2014 auf maximal 20 Mio. Euro zu begrenzen.

Schon in der Juni-Sitzung des Rates wird die Verwaltung Vorschläge zur Konsolidierung einbringen und zur Diskussion stellen. Gleichzeitig wird die Verwaltung in einer Vorlage Vorschläge für strategische Ziele vorlegen, die für die Haushaltsaufstellung und die Konsolidierung nutzbar gemacht werden können.

" Wir alle - Politik und Verwaltung - müssen die Schlagzahl nochmals erhöhen", erklärte der Oberbürgermeister. "Nur so werden wir das ambitionierte Ziel erreichen, den Haushalt noch in diesem Jahr zu verabschieden."

Lewe hob hervor, dass ihm die Beteiligung der Bürgerschaft bei diesem ambitionierten Plan besonders wichtig sei. Die Stadtverwaltung erarbeitet derzeit in einer Arbeitsgruppe mit Einwohnerinnen und Einwohnern, wie die Beteiligung der Bürgerschaft am Haushaltsverfahren konkret in Münster aussehen kann. Außerdem wird die Stadt in der diesjährigen Bürgerumfrage um Einschätzungen zu unterschiedlichen Aufgabenbereichen bitten: Wofür soll sie weniger, wofür mehr Geld ausgeben? Die Frage nach Prioritäten, aber auch nach Nachrangigkeiten, ist besonders wichtig, um eine fundierte Konsolidierung des städtischen Haushalts vorzunehmen.

"Bis zur Verabschiedung des Haushalts steht dann ein halbes Jahr für einen intensiven Diskussionsprozess von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung zur Verfügung", so der Oberbürgermeister. Er setze dabei auf die "Solidargemeinschaft für Münster", erklärte der Oberbürgermeister.


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