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Münster,03.05.2012

Bürgerhaushalt: Endspurt für Vorschläge
Am Montag beginnt die Bewertungsphase / Große Resonanz auf Wochenmärkten

Münster (SMS) Wer noch einen Vorschlag für den Bürgerhaushalt 2012 abgeben will, muss sich beeilen. Die Frist läuft bis einschließlich Sonntag, 6. Mai (www.buergerhaushalt.stadt-muenster.de, E-Mail buergerhaushalt@stadt-muenster.de, Tel. 4 92-70 90). Auch Vorschläge, die es in der Bewertungsphase zum Bürgerhaushalt 2011 nicht in die Endauswahl geschafft haben, können bis Sonntag nochmals ins Rennen geschickt werden.

Auf den ersten Blick scheint es, als ob der Bürgerhaushalt diesmal weniger Interesse findet als 2011. Über 250 Vorschläge sind bislang online, auf Papier oder am Telefon eingegangen; am Ende der Vorschlagsphase 2011 waren es 440. Wer genauer hinschaut, entdeckt aber qualitative Unterschiede, die für den Bürgerhaushalt 2012 sprechen.

Zum Beispiel sind die Belange der Außen-Stadtteile im Bürgerhaushalt 2012 viel stärker vertreten. 88 Vorschläge beziehen sich auf Angelegenheiten dieser Stadtteile, am Ende der Vorschlagsfrist 2011 waren es 40. Oberbürgermeister Markus Lewe, der mit dem Bürgerhaushalt die Türen des Rathauses weiter öffnen will, ist vor allem von der Resonanz auf den Wochenmärkten begeistert: "Der Bürgerhaushalt war erstmals auf acht Märkten präsent. Wenn das Wetter mitspielte, konnten wir dort viele Münsteraner direkt erreichen. So haben wir auch von solchen Bürgerinnen und Bürgern eine Reihe interessanter Vorschläge bekommen, die sich selbst weniger im Internet-Portal oder per E-Mail zu Wort melden."

Die bislang eingereichten Vorschläge decken nahezu die gesamte Palette städtischer Themen ab. "Mit Abstand wichtigstes Anliegen ist diesmal alles rund um Straßen, Wege und Plätze", so Stadtkämmerer Alfons Reinkemeier. "Häufig sind es kleine bauliche oder verkehrliche Veränderungen, die für die Betroffenen aber eine große Erleichterung wären."

Eine weitere Neuerung: Diesmal kann angekreuzt werden, ob ein Vorschlag zu Mehrausgaben oder Einsparungen führt. Bei den bisher eingegangenen Vorschlägen überwiegen die Kategorien "Spart Geld" und "Kostenneutral". "Das zeigt, dass die Menschen angesichts der schwierigen Haushaltslage mit dem Instrument Bürgerhaushalt sehr verantwortungsbewusst umgehen", sagte OB Lewe.

Ab Montag, 7. Mai, können alle Vorschläge bewertet werden. Jeder Münsteraner kann bis zum 22. Juni für oder gegen jeden Vorschlag stimmen oder ihn neutral bewerten. Die am besten platzierten Vorschläge werden den politischen Gremien zur Beratung und Entscheidung vorgelegt. "Ich würde mich freuen, wenn in der Bewertungsphase viele mitmachen, denn das ist praktizierte Bürgerbeteiligung", so OB Lewe.

Bewertungen erfolgen zum einen online im Bürgerhaushalt-Portal. Zum anderen liegen voraussichtlich ab 16. Mai in den Bezirksverwaltungen und im Bürgerbüro Stadthaus 1 Fragebögen für die Bewertung aus. Zusätzlich wird die Stadt wieder mit einer schriftlichen Umfrage ein repräsentatives Meinungsbild zu den Vorschlägen einholen. Dazu werden in jedem Stadtbezirk über 900 Fragebögen an zufällig ausgewählte Münsteraner verschickt.

Alles zusammen - Abstimmung im Internet, Fragenbögen in den Bezirksverwaltungen und repräsentative Umfrage - entscheidet am Ende darüber, welche Vorschläge der Politik zur Entscheidung vorgelegt werden.

Grafik (pdf): Logo Bürgerhaushalt


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