Meldungsdatum: 03.05.2021

Hagenmarkt: Verwaltung schlägt „Neustart“ für Freiraumplanung vor

- Markurth: „Verheerendes Signal für Beteiligungsprozesse“/Wettbewerb für Fachbüros und Online-Befragung vorgeschlagen

Die Stadtverwaltung schlägt einen Neustart im Planungsprozess für die Neugestaltung des Hagenmarktes vor. Dies haben Oberbürgermeister Ulrich Markurth und Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer heute vor den Medien vorgestellt. Im Rahmen eines beschränkten Realisierungswettbewerbs sollen zehn namhafte Freiraumplanungsbüros zur Abgabe von Entwürfen gebeten werden. Zuvor soll es eine Online-Bürgerbefragung geben, um die Zielsetzungen für die Ausschreibung zu definieren. Dabei können auch die Ratsfraktionen ihre Vorstellungen einbringen. Über die Auslobungsunterlagen entscheiden Stadtbezirksrat und Planungs- und Umweltausschuss. Eine Jury wird wie üblich unter Beteiligung der drei großen Ratsfraktionen über die eingereichten Vorschläge befinden, im Vorfeld sollen auch die Bürgerinnen und Bürger zu den Entwürfen gehört werden.

Liegt ein Juryentscheid vor, würde die Verwaltung auf dessen Basis eine Umsetzungsplanung erstellen und den Gremien vorlegen. Nicht Teil des Wettbewerbs sollen die Planungen für Lange Straße, Hagenbrücke und Bohlweg sowie für die Verkehrskreuzung am Hagenmarkt sein, da es dazu im bisherigen Verfahren Einvernehmen gab bzw. die Leistungsfähigkeit der geplanten Verkehrslösungen bereits durch mikroskopische Simulation nachgewiesen wurde. Mit dem jetzt in einer Stellungnahme zum Rat am 11. Mai vorgeschlagenen Verfahren reagiert die Verwaltung auf den interfraktionellen Antrag (20-14454-07), in dem die beteiligten Fraktionen die beiden von der Verwaltung auf Grundlage des bisherigen Planungs- und Beteiligungsprozesses erarbeiteten Planungen bezüglich der bisher begrünten Fläche ablehnen und eine Überarbeitung der Planung u.a. mit einer Reihe von zusätzlichen Grünelementen (Blühstreifen, mehr Bäume, andere Baumsorten) vorsehen.

Die Verwaltung halte diese Entwicklung sowohl vom Vorgehen als auch vom Inhalt her für mehr als unglücklich und ausgesprochen ärgerlich, sagte Oberbürgermeister Ulrich Markurth. „Was da in der vergangenen Woche im Planungsausschuss passiert ist, ist verheerend und hat das Potential, Vertrauen in Bürgerbeteiligungsprozesse zu erschüttern, wie wir sie idealtypisch mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept eingeführt haben und die derzeit auch ein wichtiger Bestandteil des Planungsprozesses für den Stadtbahnausbau sind. Bei den Bürgerinnen und Bürgern bleibt der Eindruck: Wir haben zusammen über Monate diskutiert und gemeinsam Lösungen und Kompromisse gesucht – und am Ende setzen sich auf den letzten Metern doch wieder einzelne, organisierte Interessen durch. Ich finde, das ist ein ganz dramatisches Signal.“

Die Stadtverwaltung müsse zur Kenntnis nehmen, dass es ihr offenbar nicht gelungen sei, dem Wunsch der Politik nach mehr Grün im gewünschten Maße nachzukommen. Gleichwohl sahen die Planungen für die Platzfläche um den Heinrichsbrunnen inklusive der Verkehrsflächen der Casparistraße und den Flächen vor den Gebäuden der Platzsüdseite in den vorgeschlagenen Varianten A1 und B1 einen Grünanteil von rund 19 Prozent vor. Bei ausschließlicher Betrachtung der heute begrünten Platzfläche läge der Grünanteil der Varianten A1 und B1 sogar bei rund 44 Prozent.

Gleichzeitig hatte die Verwaltung den Ratsauftrag, einen Platz mit mehr Nutzungsmöglichkeiten zu schaffen. „Wir haben den Ratsauftrag ausgeführt, den die Politik nun in Frage stellt. Woran sollen wir als Verwaltung uns halten, wenn nicht an die Aufträge des Rates?“  Es habe einen aufwändigen, fairen und konstruktiven Beteiligungsprozess mit Bürgerforum und Bürgerworkshops gegeben. Auch Anliegerinnen und Anlieger konnte sich dabei einbringen. Sie könnten jedoch nicht diejenigen sein, die am Ende die Ergebnisse vorgeben. „Der Hagenmarkt hat gesamtstädtische Bedeutung.“ Er hoffe, dass die Politik den von der Verwaltung jetzt skizzierten Weg aus dieser Sackgasse mitgehe.

Stadtbaurat Heinz Leuer sagte, aus Sicht der Verwaltung komme das von den am interfraktionellen Antrag beteiligten Fraktionen einer Überarbeitung der in sich stimmigen Entwürfe nicht in Frage. Denn die Vielzahl zusätzlicher Vorschläge sei in sich zum Teil widersprüchlich. So stünden das Festhalten an Rasen- und grobfugigen Pflasterflächen sowie die Forderung nach Rundbänken auf dem Rasen dem im Antrag unterstrichenen Ziel der Barrierefreiheit entgegen. Würde dem interfraktionellen Antrag gefolgt, würde sich die Planung von den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung entfernen. Es sei auch eine Frage des Respekts, dies nicht zu tun.

Der Stadtbaurat weiter: „Eine fundierte Fachplanung für einen städtebaulich bedeutsamen öffentlichen Raum wie den Hagenmarkt kann nicht durch eine Handvoll Vorgaben in einem politischen Beschluss ersetzt werden. Das entspräche nicht einer für diesen besonderen Ort angemessenen Planungskultur.“ „Eine vom Rat beschlossene stimmige planerische Grundlage, ein qualifizierter Planungs- und Entwurfsprozess und eine sich daran anschließende Ausführungsplanung sind unverzichtbar. Die Verwaltung ist schon sehr enttäuscht, wie dies alles gelaufen ist. Gleichzeitig sollten jetzt alle Beteiligten konstruktiv mit der Situation umgehen, damit wir nicht am Ende nur ein schiefes, halbgares Ergebnis haben. Wir brauchen einen Lösungsweg, der der Bedeutung dieses Platzes gerecht wird.“


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Hagenmarkt Vorlage

©  Stadt Braunschweig
Hagenmarkt Vorlage

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Hagenmarkt Skizze

©  Stadt Braunschweig
Hagenmarkt Skizze

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