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Meldungsdatum: 03.05.2021

Inzidenz unter 100

Lockerungen der Bundes-Notbremse frühestens ab Samstag

Der Inzidenzwert im Kreis Soest liegt seit dem vergangenen Freitag, 30. April 2021, laut RKI wieder unter der kritischen Marke von 100 Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Das hat bereits zu ersten Nachfragen bei der Kreisverwaltung geführt, wann die im Infektionsschutzgesetz festgelegte so genannte Bundes-Notbremse wieder gelockert werden kann und die damit zusammenhängenden schärferen Regeln zurückgenommen werden.

Dazu erklärt der Kreis Soest: Nach fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterhalb einer Inzidenz von 100 treten die Maßnahmen der so genannten Bundesnotbremse am übernächsten Tag außer Kraft. Der 1. und 2. Mai zählen dabei nicht mit, weil es sich nicht um Werktage handelt. Sie unterbrechen aber auch die Entwicklung nicht. Unterstellt, es bleibt bei der jetzigen Entwicklung und der Kreis Soest hätte bis Donnerstag dieser Woche fünf Werktage unterhalb einer Inzidenz von 100, würden die Maßnahmen der Bundes-Notbremse ab Samstag, 8. Mai 2021, 0 Uhr, nicht mehr gelten. Das würde das NRW- Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) in einem solchen Fall per Erlass festlegen.

Die sich aus dem Infektionsschutzgesetz und der NRW-Coronaschutzverordnung ergebenden Regelungen bzw. Lockerungen, falls die Inzidenz wieder dauerhaft unter 100 fällt, hat das MAGS in einer Pressemitteilung (https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-sofort-durch-bundesgesetz-geregelt-land-passt) zusammengefasst.

Pressekontakt: Pressestelle, Wilhelm Müschenborn, Telefon 02921/303200


 

Die Kreisverwaltung Soest im Überblick:

Die Kreisverwaltung Soest mit rund 1.200 Bediensteten arbeitet für rund 300.000 Einwohnerinnen und Einwohner im Kreisgebiet. Sie ist mit dem Kreistag Teil der kommunalen Selbstverwaltung und nimmt Aufgaben in den Bereichen Ordnung, Gesundheits- und Verbraucherschutz, Bau, Kataster, Straßen, Umwelt, Jugend, Schule und Soziales wahr. Sie betreibt den Rettungsdienst, drei berufsbildende Schulen, sechs Förderschulen, eine Heilpädagogische Kindertagesstätte, einen Kindergarten, ein Archiv sowie ein Medienzentrum. Außerdem ist sie an der Entsorgungswirtschaft Soest GmbH, der Wirtschaftsförderung Kreis Soest GmbH und weiteren Einrichtungen beteiligt. Der Kreistag mit seinen 66 Mitgliedern gestaltet und kontrolliert die Aufgabenwahrnehmung.

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